Auszug - Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee (PHI ff.)

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

TOP:

Ö 5.1

Gremium:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Beschlussart:

ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Mi, 14.08.2013

Status:

öffentlich

Zeit:

18:30 - 21:30

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0257/IV Parkraumbewirtschaftung südl. Frankfurter Allee und Karl-Marx-Allee

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Ausschuss UVKI

stellv. Vorsteher

Borchard-Klare, Andreas

Drucksache-Art:

Beschlussempfehlung

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung mehrheitlich (E - PIRATEN), die DS/0257/IV zur Kenntnis zu nehmen

Herr Koller berichtet:

Boxhagener Kiez: Für den 20.08. wird eine abschließende Vorlage im Bezirksamt angekündigt. Geändert hat sich, dass die Automaten auf fünf Jahre geleast werden. Damit ändert sich die Anschubfinanzierung. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Parkraumbewirtschaftung primär ein Instrument der Verkehrslenkung und Steuerung und nicht ein Haushaltseinnahmeinstrument ist.

Auf Nachfrage wird berichtet, dass zunächst ein 3stündiger Kontrollzyklus eingeführt wird und die dafür eingestellten Mitarbeiter*innen nur befugt sind den ruhenden Verkehr zu kontrollieren. Bürgerbeteiligung hat bereits stattgefunden und es wird auch weitere Veranstaltungen geben. Eine Einführung ist im Frühjahr 2014 realistisch.

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung mehrheitlich (E - PIRATEN), die DS/0257/IV zur Kenntnis zu nehmen.

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