BezStR’in Frau Herrmann berichtet:

·         Personalabbau
in den Abteilungen wird zurzeit das Konzept diskutiert und die Vorlage für die BVV vorbereitet.
 

·         Auflösung PM
das Bezirksamt bereitet die Auflösung der PMA vor. In einem ersten Schritt soll geprüft werden, welche Personalmittel aus unbesetzten Stellen, die nicht wieder besetzt werden können zur Verfügung stehen.
 

·         Haushalt 2013
der Nachtragshaushalt ist vom Hauptausschuss an den Unterausschuss Bezirke überwiesen worden. Dieser tagt morgen und hat u. a. das Personalabbaukonzept aus Friedrichshain-Kreuzberg auf der Tagesordnung.
 

Ferner fragt BezStR’in Frau Herrmann nach, ob das Protokoll der Gedenktafelkommission die Ausschussmitglieder erreicht hat, was bejaht wird. Zudem wird auf die  Veranstaltung zur Findung eines Namens für den Vorplatz des jüdischen Museums am 29. Januar um 17:30 Uhr im Kreuzbergmuseum hingewiesen.

Herr Düspohl berichtet, dass in der vergangenen Woche das Themenjahr ‚Zerstörte Vielfalt’ und ‚Zerstörte Pressevielfalt’ eingeleitet wurde.

Frauengefängnis Barnimstr.

BezStR’in Frau Herrmann hat an einem Ortstermin teilgenommen und berichtet, dass die Grundmauern des bis 1974 betriebenen Frauengefängnisses in Teilen symbolisch durch einen Pappelreihe nach gebildet wurden und Besucher/innen mit einem dezidierten und komplexen Konzept via Audioguide ("Hörweg durch ein Gefängnis für Frauen und 5 politische Systeme") über das Gelände geführt werden. Die an dem einmaligen Ort ansässige Privatschule beabsichtigt auf dem Gelände, ohne Finanzbeteiligung des Bezirks, eine neue Sporthalle zu errichten, die sich mit der Pappelreihe überschneidet. Aus kultureller Sicht hält sie dies für ausgeschlossen und sieht einen Konflikt zwischen sportlicher, schulischer und kultureller Nutzung. Es ist beabsichtigt in einem Gespräch mit den zuständigen Dezernenten, BezStR Herrn Dr. Beckers und BzBm Herrn Dr. Schulz, Alternativen zu erörtern. Aus Sicht der BezStR’in Frau Herrmann sollte ein Gegeneinander von Sport und Kultur vermieden werden. Sie regt an, den Konzeptreader in den Ausschuss zu geben, ggf. den Künstler (Christoph Meyer) einzuladen und ggf. gemeinsam mit den Fachausschüssen Stadtentwicklung und Schule bzw. Sport zu der Problematik zu beraten.

Der Ausschussvorsitzende ergänzt aus der Gedenktafelkommission, dass dort überlegt wurde, einen gemeinsamen Antrag zu formulieren. Davon wurde zunächst Abstand genommen, da zunächst die Fraktionen Gelegenheit haben sollten, dieses Thema zu beraten. BezStR’in Frau Herrmann kündigt an, die Problematik in der nächsten Bezirksamtsamtssitzung zu thematisieren.

Ferner wird angeregt, ggf. gemeinsam mit dem Ausschuss StadtQM einen Vor-Ort-Termin zu vereinbaren.

Herr Düspohl weist darauf hin, dass die Texte aus dem Terminal zur Ehrentafel im Rathaus Kreuzberg jetzt auch online nachzulesen sind (http://www.museumsmedien.de/xberg-ged/index.php