Auszug - Vorstellung Finanz- und Fachcontrolling Schulamt Erläuterung der Budgetverluste bei dem Produkt Ganztagsschulplätze (78817) Gäste: Herr Dr. Beckers, Frau Belicke  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 15.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

Im ersten Teil eröffnet BezStR Herr Dr

Im ersten Teil eröffnet BezStR Herr Dr. Beckers die Präsentation (siehe Anlage) mit einer Darstellung der Übersicht, die insofern zumindest positiv ist, als dass das Defizit von 2,5 Mio € in 2011 auf ca. 1,6 Mio € in 2012 reduziert werden konnte.

Im zweiten Teil stellt Frau Belicke (Leiterin Schul- und Sportamt) anhand der Übersichten die Schultypen, die einzelnen Schulen, die dazugehörigen Schulprodukte und die Schüler- und Anmeldezahlen im Detail dar.

 

Zu den Schultypen im Einzelnen:

 

·         Grundschulen:
Hier hat sich in der Summe die positive Bilanz von 900 Tsd € in 2010 auf 230 Tsd € in 2012 reduziert. Während im Ortsteil Friedrichshain zahlreiche Schulen durch Erweiterungsbauten an die Schülerzahlen angepasst wurden, blieben die Zahlen im Ortsteil Kreuzberg konstant. Hier bringen auch die 48 Willkommensklassen (Tendenz steigend) voraussichtlich keine Entlastung. Allerdings, so Frau Belicke auf Nachfrage, ist die Einrichtung von Willkommensklassen z. Bsp. an der Kurt-Schumacher-GS oder der Jens-Nydahl-GS mit der Hoffnung verknüpft, dass zumindest ein Teil der Kinder an der Schule bleibt und in Regelklassen integriert wird. Beide Schulen haben entsprechende Aufnahmekapazitäten.

 

·         Gymnasien:
Das Produkt ist positiv.

 

·         Ganztagsschulen:
Besonders problematisch ist die Situation an den gebundenen Ganztagsschulen. Die Kurt-Schumacher-GS ist wegen der anstehenden Sanierung (vorgesehen sind Investitionen in Höhe von 3 Mio €) geschlossen.
Während in der E.O.-Plauen-GS die Raumkapazitäten verringert werden müssen, sind die Zahlen in der nahegelegenen Nürtingen-GS nicht zu beanstanden. Aktuell wird eine Zusammenlegung der beiden Schulen diskutiert.
Ebenfalls in der Diskussion, jedoch bereits weit fortgeschritten, ist die Zusammenlegung der Blumen-GS und der Bernhard-Rose-GS. Hier wird für April eine BA-Vorlage angekündigt. Insgesamt konnte noch nicht abschließend und detailliert geklärt werden, warum die Angebote der gebundenen Ganztagsschulen nicht in dem Maße genutzt werden bzw. Eltern andere Schulen abwandern. Aufgrund der umfangreichen Angebote und der Kostenentlastung für die Eltern wird es für erforderlich gehalten, dass die Schulen an den Kitas stärker werben.

 

·         ISS (integrierte Sekundarschulen):
Hier erfolgt eine gemeinsame Betrachtung der Haupt-, Real-, Gesamt- und Sekundarschulen, die mit 1,3 Mio € das größte Defizit verursachen.
Hier ist aktuell geplant, das Friedrichshain-Kreuzberg mit zwei-drei Schulen (Skalitzer Str., Graefestr. und ggf. einer dritten Schule) an der Studie „School Turnaround“ teilnimmt. Die Studie steht unter de Leitung der Robert-Bosch-Stiftung und wird kofinanziert durch SenSchul. (siehe auch: http://www.bosch-stiftung.de/content/language1/html/38940.asp)
Darüber hinaus wurde eine Controllingstelle eingerichtet, für die Ende Januar das Auswahlverfahren beginnt.

 

Am Beispiel der 9. ISS Graefestr. schildert Frau Belicke ein großes Problem der Schulen.  Aus Sicht des Bezirks wurde alles unternommen, um einen attraktiven Standort zu schaffen. So wurden rund 3,5 Mio € investiert und Innen wie Außen eine sehr attraktive Schule geschaffen. Schüler/innen, die an der Schule sind, nehmen die Anngebote an. Das Problem aber ist, neue Schüler an die Schule zu bringen. Hierfür wird jetzt überlegt, wie eine stärkere Vernetzung mit den umliegenden Grundschulen geschaffen werden kann, damit das Schulangebot stärker genutzt wird.

 

Ein weiteres Beispiel  ist die 8. ISS Skalitzer Str., die räumlich die optimalen Bedingungen für eine Sekundarschule bietet. Hier gibt es umfangreiche Kooperationen, bis hin zu einem Netzwerk mit den umliegenden Schulen, sowie einer verbindlichen Kooperation mit dem Oberstufenzentrum ‚Handel’. Angeboten wird eine durchgängige schulische Ausbildung von der ersten Klasse bis zum Abitur. Die Resonanz der Eltern aus den flächendeckenden Informationsveranstaltungen ist durchaus positiv, aber die Frage ist: Nehmen die Eltern das Angebot an?“.

 

Abschließend weist Frau Belicke auf ein generelles Problem hin. Unabhängig von einem Controlling und der Vernetzung von Schulentwicklung, Schulorganisation und der Schnittstelle zum Immobilenbereich für Baumaßnahmen, kann der Bezirk im Schulbereich mit seinen Gebäuden nicht immer flexibel auf die Bedarfe eingehen. Gerade kurzfristig ist es kaum möglich ganze Gebäude oder nur freie Kapazitäten zu vermarkten oder andere Nutzungen unterzubringen. D.h., dass Gebäude die (auch vorübergehend) nicht benötigt werden, müssten in das Finanzvermögen abgegeben werden. SenFin hat dies bei der Borsig- und der Hermann-Hesse-Schule, die im Finanzvermögen ‚geparkt’ sind, geprüft und hat die Begründung des Bezirks akzeptiert.  Am Beispiel der Lenau-GS zeigt sie auf, dass hier nach den Schülerzahlen eine 4 Züge vorzuhalten sind,  aber nach den Anmeldungen nur 3 Züge belegt sind und die Schule damit defizitär ist.

 

Auf die Nachfrage, was das Bezirksamt über entsprechende Reglementierungen gegen die Abwanderung tun kann, berichtet BezStR Herr Dr. Beckers, dass das Bezirksamt keine Schulpolitik gegen die Eltern macht und machen wird. Wenn Eltern ihre Kinder nicht an einer bestimmten Schule anmelden wollen, werden sie immer Wege finden dies auch nicht zu tun. Abwanderung kann nur verhindert werden, indem die Eltern von der Attraktivität der Schulen in ihrem Einzugsbereich überzeugt werden. Viel  hänge auch vom Kollegium der jeweiligen Schule ab. „Was macht die Schule selber?“, „Wie wirbt sie?“, und „In welchem Verbund zu den Kitas steht sie?“. 

 

 
 

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