Auszug - Verschiedenes  

Zusatztermine im 1. Halbjahr 2013:
Der Ausschuss könnte ohne Überschneidung mit anderen Ausschüssen zusätzlich an den nicht beplanten Mittwochen am 3. April (Osterferien) und 22. Mai (Pfingstwoche) tagen. Die Fraktionen werden gebeten dies zu beraten. WV. Zur nächsten Sitzung.
 

Pferdewiese

BzBm Herr Dr. Schulz berichtet auf Nachfrage, dass die Fläche, nachdem sie als Baufläche ausgewiesen und an den LiFo abgegeben wurde, von der Schreberjugend weiter genutzt wurde. Nachdem die Abteilung Jugend Bedarf an einem Kitastandort und einem größeren Spielplatz angemeldet hatte, wurde das BPlan-Verfahren angehalten und ein Rückholantrag beim LiFo gestellt, um, nach Vorstellung des Bezirksamts, einen Grundstückstausch mit der GSW zu realisieren. Im Herbst 2012 hat die Schreberjugend mitgeteilt, endgültig mit dem Versuch, einen Neubau zu realisieren, gescheitert zu sein. Am 31.12.2012 wurden die Bestandgebäude baupolizeilich geschlossen. Für Montag ist ein Termin mit den beiden Dezernenten UVGI und Jugend geplant, um zu klären, welche Bedarfe es gibt. Inzwischen hat eine Baugruppe Kaufinteresse und Interesse an der Errichtung einer Kita angemeldet. Über den Fortgang wird im Rahmen des BPlan-Verfahrens durch Vorlage einer VzK unterrichtet.

Bürgerbeteiligungsmittel 2013

Das Bezirksamt wird gebeten, dem Ausschuss zur Sitzung im Februar, die bis dahin vorliegenden Anträge zuzuleiten.

Ferner wird das Bezirksamt um eine Übersicht der in 2012 bewilligten Mittel gebeten.

Freudenberg-Areal

BzBm Herr Dr. Schulz erläutert auf Nachfrage, dass das Bezirksamt bei der Veranstaltung am 22. Januar anwesend aber  nicht Veranstalter sein wird. Es sei Aufgabe der Investoren und nicht des Bezirksamts, die Öffentlichkeit über geplante Bauvorhaben zu informieren und sich der lebendigen und kritischen Diskussion zu stellen.