Auszug - Vorstellung Finanzcontrolling im Bereich Grünflächenunterhaltung und ¿ aufsicht (Grün 2), Erläuterung der Budgetverluste bei den Produkten Öffentliche Grünanlagen AK II bis AK IV (Produkte 78446, 78447 und 78448)  

Gäste: BezStR Herr Panhoff, TLG-L Herr Koller, Grün FBL Herr Schädel, StD L Frau Noetzel

Herr Koller stellt das mit dem Steuerungsdienst entwickelte Controlling-Berichtswesen vor. Damit können schnell und ‚auf einen Blick’ große Abweichungen erkannt und detailliert Mengen-, Sachkosten- und Personalbuchungen überprüft werden, Ursachenforschung betrieben und ggf. Steuerungsempfehlungen ausgesprochen werden. Zudem besteht die Möglichkeit festzustellen, wie viel Personal an der Erbringung eines Produktes beteiligt ist. Aufgrund unterschiedlicher Faktoren entstehen unterjährig teilweise deutliche Verschiebungen, die bei reiner Monatsbetrachtung ggf. zu falschen Schlüssen führen können. Daher ist es auch möglich, Produktentwicklungen über mehrere Jahre (ab 2008) zu betrachten. Noch in der Entwicklung befindet sich ein Prognosetool, das es ermöglichen soll, bereits im August/September den voraussichtlichen Jahresabschluss abzubilden.

Anhand  der ABC-Analyse des defizitären Produktes 78446 AK II wird dargestellt, dass Infrastrukturkosten maßgebliche Verursacher des Defizits sind. Darin enthalten sind u.a. Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienst, die nicht steuerbar sind. Friedrichshain-Kreuzberg wird von der BSR in der höchsten Straßenreinigungsklasse eingestuft. D.h. diese Kosten sind immer höher als in Außenbezirken. Unklar ist, wie diese Kosten in den einzelnen Bezirken verbucht werden. Fakt ist aber, dass die Innenstadtbezirke Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg (beide in der höchsten Straßenreinigungsklasse), die diese Kosten in den Produkten ‚Grünflächen’ buchen, ca. 30-40% über dem Median liegen. Dieses Problem wurde inzwischen berlinweit von allen Bezirken er- und anerkannt. so dass ein neues Produkt „öffentliche Lasten“ entwickelt wurde, das inzwischen SenFin zur Einführung vorliegt.

BezStR Herr Panhoff berichtet auf Nachfrage, dass Leitungs- und Managementkosten grundsätzlich die Kosten des Bezirksamts, des Rechtsamts und des Steuerungsdienstes umfassen. Abweichend (Bezirksamtsbeschluss) werden in Friedrichshain-Kreuzberg zusätzlich die Kosten für Mitarbeiter/innen in der Freizeitphase, die zentral im Bezirk gebucht werden, über diese Position auf die Produkte aufgeteilt. Ferner gehört zu den Leitungskosten auch die Steuerung der Fremdvergabe.

Ferner wird berichtet, dass die Vergabe in Friedrichshain-Kreuzberg künftig deutlich flexibler und differenzierter gestaltet werden soll. Angedacht ist eine Grundpflege, unterteilt nach Art und Häufigkeit, die durch Zusatzleistungen oder aufgrund der fixen Komponenten ‚Witterung’ bzw. ‚Bevölkerung’ ergänzt wird. Eine weitere Überlegung ist die Ausgestaltung von Pflege und Reinigung, die derzeit in dem Pilotprojekt „Alt-Stralau“ getestet wird.

Abschließend weist der Steuerungsdienst darauf hin, dass die Einführung eines Produktes „öffentliche Lasten“ nur ein Baustein des Defizitabbaus ist. Für besonders notwendig wird die vollständige Überarbeitung der Vergabe erachtet.

Auf Wunsch des Ausschusses wird der Steuerungsdienst regelmäßig über die Entwicklung berichten. Ferner kündigt der Ausschuss an, sich im kommenden Jahr erneut mit den Produkten ‚Öffentlichen Grünanlagen’ zu befassen und sich über die Entwicklung berichten zu lassen.