Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
 
Wortprotokoll

BezStR Herr Panhoff berichtet:

BezStR Herr Panhoff berichtet:

 

·         zum Urteil A 100. Das dem Bezirk das Klagerecht abgesprochen wurde, da er wie ein Dritter gegen den Senat klagt, was nicht zulässig ist.

 

 

Auf Nachfrage:

 

Die Anfrage einer Anwohnerin nach einem Zebrastreifen Prinzenstr/Wassertorstr. ist vom Bezirksamt beantwortet worden.

 

Der Beginn der Strassenarbeiten am  Kottbbusser Tor kann noch nicht definiert werden, da die Planungen der BVG noch nicht abgeschlossen sind.

Zur Parkraumbewirtschaftung im Boxhagener Kiez wird berichtet, dass derzeit die Vorlage für den Haupausschuss für die überplanmäßigen Ausgaben gefertigt wird. Ohne die Finanzierungszusage kann der Bezirk das Projekt nicht umsetzen.

 

 
 

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