Auszug - Bürgerbeteiligung HIer 4610/53121

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

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Ö 4.4

Gremien:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Beschlussart:

im Ausschuss abgelehnt

Datum:

Mi, 14.03.2012

Status:

öffentlich

Zeit:

17:30 - 20:00

Anlass:

außerordentliche

Raum:

BVV-Saal

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0085-05/IV Bürgerbeteiligung HIer 4610/53121

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0085/IV

Ursprung

aktuell

Initiator:

CDU

Vorsteherin

Verfasser:

1. Müller, Götz
2. Schill, Michael

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Änderungsantrag

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (J-2, E-2), den geänderten Antrag abzulehnen

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (J-2, E-2), den geänderten Antrag abzulehnen.

Zur Information: letzter Antragsstand:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Titel 531 21 Bürgerbeteiligung an Planungen im Kapitel 4610 Stadtplanung ist für 2012 um 10.000 € und für 2013 um 20.000 € aufzustocken. Diese Mittel sind vollständig dem Stadtteilbüro Friedrichshain zu überlassen. Diese Aufstockung soll aus Titel 546 12 Maßnahmen zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Kapitel 3301 Steuerungsdienst finanziert werden.

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