Auszug - Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

TOP:

Ö 5

Gremium:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Beschlussart:

mit Änderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Di, 14.02.2012

Status:

öffentlich

Zeit:

17:30 - 19:10

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0046/IV Einsetzung einer interfraktionellen AG Bürgerhaushalt

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

B'90 Die Grünen

Vorsteherin

Verfasser:

1. Jaath, Kristine
2. Weeger, Andreas

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (N-1), den Antrag in geänderter Fassung anzunehmen

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (N-1), den Antrag in geänderter Fassung anzunehmen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, zeitnah eine Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt einzusetzen. Die AG unter Federführung der/des zuständigen Dezernetin/en soll bestehen aus fachrelevanten Mitgliedern der Verwaltung sowie VertreterInnen aller Fraktionen der BVV. Darüber hinaus steht sie interessierten BürgerInnen, die fachlich konstruktiv mitarbeiten wollen, offen.

Die AG soll bis zur Sommerpause einen Vorschlag für eine Neuausrichtung und Wiedereinsetzung eines Bürgerhaushaltsverfahrens [ ... ] für 2013 erarbeiten.

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