Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BzBm Herr Dr. Schulz berichtet:

·         Das Bezirksamt plant in 2012 einen Besuch in Kadiköy. Der Termin wird der BVV rechtzeitig übermittelt.
 

·         Aus der heutigen Senatssitzung, dass die Bezirke 50 Mio € zusätzliche Personalmittel zum Ausgleich der Tarifanpassungen und gestiegenen Beihilfeaufwendungen erhalten.
 

·         Die zeitliche Vorgabe zur Abgabe des beschlossenen Haushaltes bei SenFIn am 28. Februar bzw. 10. März nicht einzuhalten ist, von SenFin die Frist aber auch nicht verlängert wird. Das Bezirksamt beabsichtigt den Haushaltsentwurf am 14.02. zu beschließen und diesen sodann an das BVV-Büro zu übermitteln.
 

Es besteht Konsens, dass die Unterlagen an alle Bezirksverordneten weitergegeben und die Beratungen in den Ausschüssen sofort aufgenommen werden.