Auszug - Fachausschüsse  

Ausgehend vom Vorschlag der Fraktion B’90/Die Grünen werden zur weiteren Diskussion folgende Vorschläge und Ideen vorgestellt:

·         Petitionen (Eingaben und Beschwerden) an RPA angliedern.

·         Schule und Sport zu einem Ausschuss zusammenfassen und dafür die Tagungsfrequenz erhöhen (2 x Mon)

·         PHI und Stadtentwicklung mit 13 Bezirksverordneten und 4 Bürgerdeputierten besetzen.

·         Umwelt mit Immo (Gebäudeteil) die Tagungsfrequenz erhöhen (2 x Mon)

·         Eingaben, Beschwerden und Geschäftsordnung eigenständig einrichten.

·         RPA an PHI angliedern

·         Nur Eingaben und Beschwerden eigenständig und GO an Bürgerbeteiligung/Verwaltungsmodernisierung angliedern

Die Ausschussvorsitzende weist abschließend darauf hin, dass im Konsens aller Fraktionen der Wunsch bestand, in der neuen WP mit weniger Ausschüssen, weniger Sitzungen und kleineren Ausschüssen arbeiten zu wollen.

Integrationsausschuss

Es besteht Konsens, die Bürgerdeputierten als gemeinsamen Wahlvorschlag aller Fraktionen zu formulieren.

Zum Ablauf besteht Konsens, bei MigB anzufragen, ob von dort ein entsprechender Nominierungsaufruf gestartet werden kann. In einem anschließenden Auswahlverfahren sollen die KandidatInnen gemeinsam ausgewählt werden.