Auszug - Förderung des bürgerschaftlichen Engagements durch moderne digitale Nutzerplattformen am Beispiel des Bürgerhaushalts von Köln und Freiburg i.Br. Fallbeispiel Bürgerhaushalt 2008 - 2010 (Power-Point-Vortrag durch die ¿Gesellschaft zur Förderung des3. Sektors e.V.¿)  

Frau Dr. Kühnel berichtet von der Arbeit des Vereines und erläutert anhand einer PowerPoint Präsentation die Software LQFB:

Sie informiert zur

-          Ausgangssituation

-          Inhaltlichen Neuausrichtung des BHH

-          Nutzung von digitalen Instrumenten am Beispiel BHH Köln

-          Bürgerbeteiligung über das Internet über LQFB

-          LQFB-Akzeptanz

-          Verein „interaktive Demokratie e.V.“ (Softwareentwickler von LQFB)

Liquid Feedback ist ein System zur demokratischen Erarbeitung von Beschlüssen. Dabei werden in einem Prozess unter gleichberechtigter Beteiligung aller verschiedene alternative Anträge zu einem Thema gesammelt, durch quantifiziertes Feedback verbessert und schließlich in eine Abstimmung geführt. Liquid Feedback setzt das Prinzip von “Liquid Democracy” um, d. h. es erlaubt eine flexible und themenspezifische Delegation von Stimmen.

LiquidFeedback bietet jedoch mehr als den LiquidFeedback-Antragsprozess: Die sogenannte Liquid Democracy. Hierbei geht es darum, dass Teilnehmer ihre Stimme für bestimmte Themenbereiche oder Themen an einen anderen Teilnehmer delegieren können. erläutert.

Seit der Veröffentlichung von LiquidFeedback gab es seitens verschiedener Parteien und anderer Vereinigungen immer wieder Nachfragen bezüglich Informationsveranstaltungen zu LiquidFeedback und dem Einsatz elektronischer Medien zu demokratischen Zwecken. Da die Durchführung solcher Veranstaltungen den Rahmen der Public Software Group sprengt, haben sich Entwickler von LiquidFeedback zu einem neuen Verein „Interaktive Demokratie e. V.“ zusammen geschlossen.

Im Anschluss an den Vortrag werden Nachfragen der Mitglieder beantwortet.

Die Fraktion B’90/Die Grünen bittet darum, sich intensiver mit der Software und der Intention, diese einzusetzen, zu beschäftigen.

Die Mitglieder stimmen überein, dass der Austausch zum BHH ausschussübergreifend verbessert werden muss.

Protokollarisch wird festgehalten:

Der Ausschuss BeDeFöQM hat den Vortrag „Bürgerbeteiligung über das Internet, z. B. LQFD“ zustimmend zur Kenntnis genommen und empfiehlt der Arbeitsgruppe BHH, auf einer ihrer nächsten Sitzungen dieses Thema zu diskutieren und darüber hinaus, dass andere Fachausschüsse dieses Thema aufgreifen.

Der Ausschuss wird dieses Thema im 2. Halbjahr 2010 nochmal auf die Tagesordnung setzen und die Vortragenden dazu  noch mal einladen.