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Auszug - Vorberatung. Keine Beschlussfassung. I. Bekanntgabe der Änderungen des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 / 2011 nach Hauptausschussbeschluss sowie II. Aufstellung eines Ergänzungsplans für das Haushaltsjahr 2010
BezStR
Herr Dr. Stöß erläutert die Veränderungen zur Erreichung der 1%igen PMA. Der
Ausschuss diskutiert kontrovers, wie mit dem Haushaltsplanentwurf 2010/11
(DS/1408 ff/III) umgegangen werden soll und welche Auswirkung die Restriktionen
nach Art. 89 VvB (auch) auf kofinanzierte Projekte haben. |
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