Auszug - Verschiedenes  

Der Antrag 32/09 des Stadtteilausschusses Friedrichshain in Höhe von 650,- € wird genehmigt.

Herr Dr. Schulz erläutert, dass das Bezirksamt noch in 2009 12 TEuro benötigt um die Weiterentwicklung der IT-Technik im Stadtplanungsamt finanzieren zu können und bittet dazu die 2009 nicht mehr benötigten Mittel für die Bürgerbeteiligung zur Verfügung zu stellen.

Dazu wird der Ausschussvorsitzende

-          Frau Möbius bitten ihm eine Übersicht über die bisher ausgereichten und abgerechneten Mittel zur Verfügung zu stellen und

-          Alle Träger der Bürgerbeteiligung schriftlich aufzufordern bis zum 15.10.09 mitzuteilen welche Mittel bzw. Projekte in 2009 nicht mehr in Anspruch genommen bzw. realisiert werden.

In der Ausschusssitzung am 03.11.09 wird der Ausschuss eine Entscheidung über die weitere Verwendung der Mittel treffen.

Herr Pempel gibt bekannt, dass er mit Wirkung vom 31.10.09 sein Mandat als Bezirksverordneter aus privaten Gründen niedergelegt hat.

Joachim Pempel

Ausschussvorsitzender