Auszug - Fragenkatalog der Fraktion der SPD Gast: BezStR'in Frau Kalepky  

BezStR’in Frau Kalepky zu:

1. Ankündigung einer BA-Vorlage ‚wie mit freiwerdenden Schulgebäuden umgehen?’
   
   Mietpreise sind meist teurer, nicht vergleichbar mit ortsüblicher Miete und ahängig von der Nutzung.
   
   Die Roseggerschule befindet sich seit 2005 im Finanzvermögen (maximal zulässiger Zeitraum 5 Jahre, in denen keine buw-Kosten anfallen).
   
   
2. DS/1317/III
   Vorlage im Oktober
   
   
3. Die Carl-Friedrich-Zelter OS wird 2010/2011 leergezogen.
   
   
4. Verzögerung wegen Vorstandswechsel. Verträge sind so gut wie abgeschlossen.
   
   
5. Das Bezirksamt versucht die rückwirkende Anerkennung per 01.05. (vorzeitige Besitzeinweisung).
   
   Die vermessungstechnische Grundstücksteilung hat lt. Vermessungsamt oberste Priorität
   
   
6. LuV Schule gibt die Liegenschaft auf. Bedarfsabfrage läuft.
   
   
7. buw-Kosten zur Zeit 582 Tsd€/Jahr.
   
   Bezogen auf freiwerdende Schulen wird das Abstimmungsverfahren im Bezirksamt vom Ausschuss kritisch hinterfragt.
   
   Das Bezirksamt sieht sich in der Verantwortung, Nutzungen zu planen und ggf. Zwischennutzungen zu platzieren.
   
   
8. Haus I: Natur und Grünflächenamt; Nutzungsvertrag in Prüfung
   Haus II: vermietet. Gastronomie. Pachtvertrag bis 2014
   Haus III: Im Frühjahr 2008 wurde die Abgabe an den LiFO geprüft. Eine Grundstücksteilung ist sehr schwierig.
   
   
9. Die Vorlage der Listen wird zugesagt.
   
   Der Ausschuss wünscht die ausführliche Beratung diese TOP in einer der folgenden Sitzungen.
   
   BezStR'in Frau Klebba ergänzt, dass in den 45 Mio€ die Liegenschaften nicht abgebildet sind. Auf Nachfrage: Das Bethanien ist enthalten; das Baerwaldbad nicht.
   
   
10. siehe TOP 9
    
    
11. Eine Vergabe ist nicht möglich, da im Zuge der Prüfung auf Genehmigungsfähigkeit der Abweichungen vom Mustervertrag Rücksprache mit SenFin genommen werden muss (SenFin verhandelt nicht mit Dritten).
    Ein Zweiter Mitarbeiter befindet sich in Einarbeitung.
    
    
12. 
    
    
13. Option Aufgabe der Kantine mit 520qm.
    In Prüfung befinden sich die Archivflächen. Option: Containernutzung.
    
    
14. Bereits 2002 wurden die Dienstleistungen aufgabenkritisch betrachtet.
    im technischen bereich fand eine Optimierung und Externalisierung statt.
    Bei der Vervielfältigung hätte dies gravierende Einschnitte zur Folge. Zudem gab es bisher kein qualitativ gleichwertiges wirtschaftliches Angebot.
    
    
15. Der TOP wird im Ausschuss voraussichtlich ab November 2009 ausführlich beraten.
    
    
16. der bisherige Mietvertrag wurde um 3 Monate über den 30.09.2009 hinaus verlängert.