Auszug - Schwerpunktthema: Doppelhaushalt 2010/2011: Situation im Fachbereich Kunst und Kultur  

BezStRtin Frau Klebba stellt Frau Metz als Leiterin des neue geschaffenen Amtes für Weiterbildung und Kultur vor. Das neue LuV ergibt sich aus der Zusammenlegung des LuV’s Bildung und Kultur mit dem LuV Bibliotheken. Frau Metz ist u.a. zuständig für die Umsetzung der Globalsummenzuweisung in diesem Bereich.

Frau Klebba führt in das Thema Haushalt ein und berichtet über das Auslaufen des Tarifvertrages, dessen Aushandlungsprozess in den Zahlen noch nicht enthalten sind. Nachschläge / Nachverhandlungen sind enthalten und kommen allen Abteilungen zu Gute. Hierbei erfährt der Haushalt eine Entlastung von 7,4 Mio €. Trotz allem bleibt ein Defizit von insgesamt 6,4 Mio €.

Anhand der power-point-Präsentation Von den Budgetierungsergebnissen 2010 zum Haushaltsplanentwurf (siehe Anhang zum Protokoll) wird die Situation in den beiden LuV’s Kultur & Geschichte und Bibliotheken dargestellt.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die beiden LuV‘s Kultur & Geschichte und Bibliotheken rund 1 Mio. Euro Budgetierungsgewinn aus der KLR 2008 erzielt haben.

Demgegenüber steht eine im Jahr 2010 zu erbringende Einsparsumme in Höhe von rd. 714 T Euro. Zur Untersetzung dieser Einsparsumme sollen 7,5 Stellen gestrichen und der Medienetat im Jahr 2010 um  100 T Euro gekürzt werden. (Temporäre Personaleinsparungen, z.B. durch Erziehungsurlaub, sind bereits enthalten)

Der Ausschuss verständigt sich darauf, am 15.09.09 eine Sondersitzung zur Beratung des Haushalts durchzuführen.