Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

BezStR’in Frau Kalepky berichtet:

• FahrRAT
  Von der konstituierenden Sitzung am heutigen Tag von ‚FahrRAT’ und kündigt an, für die künftigen Termine die Bezirksverordneten rechtzeitig zu informieren. Das Protokoll wird nachgereicht.
  Die 2-monatlichen 90 minütigen Treffen sind konzipiert für 60 min Schwerpunktthema und 30 min Aktuelles.
  Das nächste Treffen findet statt am 18. oder 25. Juni; Schwerpunktthemen sind: Abstellplätze für Räder; Fahrradverteilungssysteme, Begegnungszonen.
  Am 03. September: alte IBA-Planung; Ost-West-Achse
  
  
• Alfred-Döblin-Platz
  von einer Bürgerveranstaltung am 19. Juni, 17:30 Uhr in der Kirche am Döblinplatz (Waldemarstr. 8-10), in der der gekürte Entwurf vorgestellt wird. – Finanzierung erfolgt aus den städtebaulichen Denkmalschutzmitteln -.
  
  
• Marheinekeplatz
  Es läuft ein Diskussionsprozess über die Gestaltungsvorschläge; ob eine entsprechende Veranstaltung noch vor der Sommerpause zu realisieren ist, kann nicht mit Bestimmtheit zugesagt werden.
  
  

Auf Nachfrage, beantwortet von TiefAL Herr Schulz-Herrmann:

• Baustellenausweisung im Straßenland
  Hierfür ist eine ‚geteilte’ Genehmigung erforderlich, wobei a) die Sondernutzungsgenehmigung vom Tiefbauamt und b) die straßenverkehrsbehördliche Anordnung zur Verkehrsraumeinschränkung von der VBL erteilt wird. Der Sondernutzer stellt die Schilder auf, Polizei und Ordnungsamt obliegen die Kontrolle im Rahmen der üblichen Straßenbegehungen.
  
  
• Rigaer Str. / Ecke Liebigstr.
  Die in der Walpurgisnacht durch Feuer geschädigte Asphaltdecke wird in diesem Jahr im Rahmen der I-Planung repariert.
  
  
• Sperrung der Methfesselstr.
  Aktueller Stand ist, dass bis Fristablauf Ende Mai noch Rückläufe der 84-85 Gewerbetreibenden erwartet werden.
  Falls es nicht zu einer Sperrung komt, sind von der Senatsverwaltung 15-17 Tsd € für zwei Mittelinseln genehmigt.
  Der Ausschuss wünscht diese Thema auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung.
  
  
  
  
  

Der Ausschuss wünscht den Vertiefungsplan Radverkehr als TOP auf der nächsten Tagesordnung.