Auszug - Verschiedenes  

Herr Pempel berichtet, dass er nun einen Brief an Herrn Müller von R.E.D. mit einer Stellungnahme zu dessen Vorwürfen (offener Brief des Herrn Müllers) geschrieben hat.

Auf der nächsten BVV wird Herr Assatzk eine Erklärung dazu abgeben.

Die Fraktion Bündnis90/Grüne beantragt unter Bezug auf den TOP 3 der Sitzung vom 21.01.09 folgende Protokollnotiz:

hier der Text:

Die Fraktion von B90/Die Grünen stellt fest: Es ist weder durch die

Geschäftsordnung der BVV noch des Ausschusses vorgesehen und wird

durch die Fraktion von B90/Die Grünen aufs Schärfste missbilligt,

dass der amtierende Ausschussvorsitzuende in unzulässiger Weise in

den Gesprächsverlauf eingegriffen und die Beantwortung einer Frage zu

unterbinden versucht hat. So wies er die durch ein Mitglied des

Ausschusses gefragten Vertreter der RED darauf hin, dass sie die

gestellte Frage nicht beantworten müssten und ließ es auch nicht zu,

dass sich das Ausschussmitglied - Frau Kätzel - dagegen verwahrte und

seine Frage wiederholen konnte. Solange es nicht unsittlich oder

beleidigend ist, muss es dem Befragten überlassen bleiben, ob er eine

Frage beantwortet oder nicht.

Joachim Pempel

Ausschussvorsitzender