Auszug - Café am Spreewaldplatz - Familie Karabulut -

	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
TOP:	Ö 4
Gremium:	Stadtplanung und Bauen	Beschlussart:	im Ausschuss abgelehnt
Datum:	Mi, 02.07.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 21:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dr

Herr Dr. Schulz stellt seinen Standpunkt noch mal klar und gibt bekannt, dass die Stellungnahmen vom Bezirksamt jetzt beim Verwaltungsgericht eingereicht werden.

Weiter findet er, dass man auch bedenken muss, welchen Sinn die Umwandlung in einen Erbpachtvertrag für das Bezirksamt macht. Bei einem Erbpachtvertrag ist zu bedenken, dass das Grundstück mit einer Hypothek belastet werden könnte, welche im Insolvenzfall an das Bezirksamt übergehen würde.

Er erklärt sich jedoch damit einverstanden, sich mit Familie Karabulut zusammenzusetzen und die Gegebenheiten zu erklären.

Damit erklärt sich Herr Karabulut einverstanden.

Herr Dr. Schulz wird den Ausschuss zu gegebener Zeit über das Ergebnis dieses Gespräches informieren.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen