Auszug - Stand Bauvorhaben Spreewaldplatz 6a  

Herr Karabulut schildert den Ausschussmitgliedern die Probleme seit Abschluss des Pachtvertrages mit dem Bezirk. 20.000 € musste die Familie Karabulut als Sicherheit hinterlegen. Sämtliche Auflagen und Umbauten  sind nunmehr umgesetzt worden. Dennoch wird zur Zeit ein Klageverfahren gegen den Bezirk geführt.

Fakt ist, dass auf Grund der Forderungen des Bezirkes der Betrieb in Schwierigkeiten gerät und die Sicherung von Arbeitsplätzen bedroht ist.

Die Familie Karabulut möchte die 20.000,- € zurück, die Umwandlung in einen Erbpachtvertrag und die Nutzung der Dachterrasse umsetzen.

Herr Pempel, Ausschussvorsitzender des Stadtplanungsausschusses schlägt vor, die in seinem Ausschuss erneut auf die Tagesordnung zu nehmen, da dann auch Herr Dr. Schulz, Verantwortlicher, dazu Stellung nehmen kann und man eventuell gemeinsam eine Lösung findet, die Klage fallen zu lassen.

Es wird folgender Beschluss gefasst: