Auszug - Mittelverwendung Bürgerbeteiligung (Restsumme 2007) Tischvorlage des BA Mittelplanung 2007 Bürgerbeteiligung Bürgerhaushalt  

Herr Pempel begrüßt die Gäste vom Mieterrat Chamissoplatz und die Anwohner vom Bolzplatz.

Herr Kleeman vom Mieterrat Chamissoplatz begründet den vorliegenden Antrag auf Mittelbewilligung in Höhe von 1.540,00 €.

Frau Gabriele Tammen-Parr geht mit einigen Worten auf die bestehende Problematik ein und bittet die Ausschussmitglieder um Unterstützung, da auf Grund von Äußerungen des Mieterrats ein völlig falsches Bild der Anwohner entstanden ist, welches zu Aggressionen und Entgleisungen der Jugendlichen ihnen gegenüber führt. Ihr Anliegen ist nicht, dass der Bolzplatz weg soll, sondern dass Regelungen im Miteinander gefunden werden. Sie übergibt dem Ausschussvorsitzenden den Standpunkt mehrer AnwohnerInnen und Unterschriftenlisten dazu.

Herr Pempel will diese Problematik mit Frau Kalepky besprechen und versuchen, einen Weg zu finden.

Die Ausschussmitglieder geben zu bedenken, dass es Bereiche der verschiedenen Anliegen in diesem Fall gibt, die nicht in die Zuständigkeit des Stadtplanungsausschusses fallen und beschließen, dass der Finanzierungsantrag nur in Höhe von 400,-€ heute bewilligt werden kann, die Entscheidung über die Restsumme wird vertagt.

Es wird folgender Beschluss gefasst: