Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  

Frau Herrmann erläutert die derzeitige Finanzsituation im Bereich Schule. Hier ergibt sich nur wenig Spielraum im Schuletat.  Es können nur noch die als Mindeststandards  definierten  Pflichtaufgaben erfüllt werden.

Zusätzlich sind aber neue Aufgaben für den Bezirk entstanden. Demnach werden jetzt die Schüler der Gustav Meyer Schule in Eigenregie befördert. Daher ist auch in diesem Bereich mit erhöhten Kosten zu rechnen.

Frau Belike erläutert die Ausgabenbereiche:

-                      Lernmittel, wobei Schulbücher für bedürftige Schüler neutral gestellt werden. Hier besteht kein weiterer finanzieller Spielraum

-                      Neue Lehrmittel für den Unterricht, z.B. PC’s, Tafel, Overheadprojektor etc. Auch hier können nur die Mindeststandards eingehalten werden.

Der Haushalt 07/08 wurde um 360.000 € erhöht, ist aber in gleichem Maße an die Schule weitergeben worden.

Die Bauunterhaltung wurde neutral gestellt, d.h. hier wurden keine Kürzungen vorgenommen. Bislang stand ein Etat von ca. 1,8 Mio zu Verfügung. Im Haushaltsjahr 07/08 rd. 3,0 Mio € und für 08/09 ca. 4,0 Mio €. In den baulichen Bereichen existiert ein erhöhter Nachholbedarf.

Aufgrund von rückläufigen Schülermeldezahlen und Schulschließungen konntenEinsparungen im Schulbereich erfolgen. Die gesunkenen Schülermeldezahlen führen aber auch dazu, dass in anderen Bereichen aufgrund von  niedrigerer Auslastung Mehrkosten entstehen.

Das Anfangsdefizit von rd. 11 Mio € ist in den letzten 5 Jahren auf rd. 3 Mio € abgebaut worden.

Es folgt eine Diskussion über die Erläuterungen. Anschließend werden die Ansätze der einzelnen Kapitel/Titel hinterfragt. Es folgt keine Beschlussempfehlung.

Es wird folgender Beschluss gefasst: