Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt

	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Personal, Haushalt und Investitionen
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Gremium:	Personal, Haushalt und Investitionen	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Di, 12.06.2007	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:15 - 18:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

Frau Bezirksstadtr�tin Klebba berichtet:

Am 29.05.2007 hat das Bezirksamt den Eckwertebeschluss zur Haushaltsplanaufstellung 2008/2009 gefasst , der den Ausschussmitgliedern zuging.� Entgegen der urspr�nglichen Intention wird der Haushalt 2009 nun doch die Spiegelung des Haushalts 2008 sein. Eine ausf�hrliche Diskussion im Ausschuss ist w�nschenswert.
Bez�glich des B�rger/-innenhaushalts gibt es einen Erstentwurf der Brosch�re mit der die B�rger/-innen �ber die Grundz�ge der Landeshaushaltsordnung (LHO) und der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) informiert werden.
Es wird derzeit gepr�ft, die Bibliothek aus der Gr�nberger Stra�e in die Frankfurter Allee 14a umzuziehen. �ber den Mietvertrag in der Gr�nberger Stra�e m�sste zur Zeit neu verhandelt werden und die Immobilie k�nnte von der Liegenschaftsfond GmbH zur�ckgefordert werden. Sie w�rde eine viel h�here Au�enwirkung f�r eine Bibliothek bieten.

Es wird folgender Beschluss gefasst: