Auszug - Planung der Mittelverteilung für die Bürgerbeteiligung 2007 (Tischvorlage des BA`s)

	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
TOP:	Ö 3
Gremium:	Stadtplanung und Bauen	Beschlussart:	im Ausschuss abgelehnt
Datum:	Mi, 04.04.2007	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 19:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

Wortprotokoll
Beschluss

Die Unterlagen haben die Fraktionen zu spät erhalten, so dass der TOP 3 nicht zufriedenstellend diskutiert werden könnte und d

Die Unterlagen haben die Fraktionen zu spät erhalten, so dass der TOP 3 nicht zufriedenstellend diskutiert werden könnte und die Ausschussmitglieder beschließen, diesen TOP auf einer Sondersitzung zu besprechen und dazu noch mal die jeweiligen Initiativen einzuladen, damit die Vertreter dieser entsprechend Stellung nehmen können zu ihren beantragten Mitteln.

Herr Schill bittet Herrn Dr. Schulz um eine transparente Aufstellung der Mittelverteilung.

Herr Pempel bestätigt dies und bittet das Bezirksamt zur Sondersitzung eine Tischvorlage mit einer Aufstellung aus der die Planung der Verwendung der Mittel aus dem Kapitel 4610, Titel 53121 des Bezirkshaushaltes nach der dort genannten Aufteilung ersichtlich ist (Grundausstattung Stadtteilausschuss Kreuzberg nach Personal – und Sachmitteln, beantragte Projekte, Veröffentlichungen, Restsumme).

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen