Auszug - Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2007 bis 2011

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen

TOP:

Ö 4

Gremium:

Personal, Haushalt und Investitionen

Beschlussart:

vertagt

Datum:

Di, 09.01.2007

Status:

öffentlich

Zeit:

17:00 - 19:15

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0072/III Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2007 bis 2011

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Abt. Finanzen, Kultur, Bildung und Sport

Vorsteherin

Burkert-Eulitz, Marianne

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Wortprotokoll
Beschluss

Herr Hirschmüller informiert, dass in der heutigen Sitzung Fragen zur Investitionsplanung geklärt werden sollen

Herr Hirschmüller informiert, dass in der heutigen Sitzung Fragen zur Investitionsplanung geklärt werden sollen. In der Sitzung am 23.01.2007 wird eine Beschlussempfehlung zu fassen sein.

Bezirksstadträtin Frau Klebba verdeutlicht, dass die Vorlage nur die allerdringendsten Bedarfe enthält und in vielen Gesprächen mit den Fachämtern erreicht wurde, dass Vorhaben zurückgestellt wurden.

Es ist anzumerken, dass ein Teil der Mittel für 2012 und Folgejahre nicht aus Mitteln der Investitionsplanung bezahlt werden sondern aus anderen „Töpfen“ z.B. Sanierungsmitteln.

Kapitel	Titel	Bezeichnung	Beantwortung der Fragen
3308	71506	Grundinstandsetzung Bürodienstgebäude (BDG) Müllenhoffstr.17	BDG wird trotz Personalabbau so eingestuft, dass es im Bestand bleiben wird
3520	81179	Dienstfahrzeug	Es muss geklärt werden, ob 1 oder 2 Fahrzeuge beschafft werden sollen?
3733	71505	Dachausbau für Gymnasium Helsingforser Str.	Die Maßnahme ist in Bauschabschnitte unterteilt, 1 Mio € ab 2012 aus Sanierungsmitteln
4021	71509	Umbau Kita Bahrfeldtstr.	Es gibt eine aktuelle Bedarfsanalyse
4060	71503	Neubau Zweifeldsporthalle Oderstr.	Obwohl es keine Schulsportanforderung gibt, wird die Halle ausgelastet sein.
4060	71605	Neubau einer Sportfläche Gleisdreieck	Gremium der betr. Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg, TH-SB u. Mitte sowie Sen Sport und AG Sport d. Bezirke erfasst Bedarf, z.Zt. ist d. Gelände eine Kleingartenanlage
4212	alle		Es gibt keine Dringlichkeiten und keine neuen Maßnahmen
4610	89331 u. 89339	Städtebaul. Sanierungs bzw. Einzelmaßnahme	Hier fehlen die Verpflichtungsermächtigungen in der Tabelle
4720	71623	Neubau Spielplatz Mittenwalder Str.	Klärung welche Dringlichkeit (1 oder 4) besteht
5940			Stiftungsmittel werden zentral für d. Ld. Bln. verwaltet. Es werden nur die Zinsen ausgegeben

Darlehen sind investive Mittel, die in der Vermögensplanung zu erfassen sind. Es gibt eine Einnahmevorgabe der SenFin hinsichtlich der Rückzahlungen.

Das Thema Stiftungsmittel sollte zu einem Tagesordnungspunkt einer der folgenden Sitzungen gemacht werden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen