Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Di, 23.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Personal      
Ö 3  
Entwicklung des FHXB Museums
Enthält Anlagen
DS/0560/V  
Ö 4  
Mehr Bäume für den Rudolfkiez – freigewordene Flächen begrünen
Enthält Anlagen
DS/0565/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in den Straßen des Rudolfkiezes in Friedrichshain auf jeder 10. Parkfläche eine Baumscheibe anzulegen und darin jeweils einen Baum zu pflanzen.

Außerdem sollen die Baumscheiben nach Möglichkeit so gestaltet werden, dass die spätere Begrünung durch interessierte Anwohner*innen erleichtert wird. Dazu könnten beispielsweise Vorkehrungen für die Befestigung von Einzäunungen getroffen werden, um spätere Wurzelschäden durch die nachträgliche Verankerung von Holzeinfassungen zu vermeiden.

Auf die Möglichkeit der Baumscheiben-Begrünung ist in der Nachbarschaft durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit hinzuweisen.

 

Folgende Straßen, an denen bislang keine Bäume stehen, sollen so begrünt werden:

 

  • Rudolfstraße
  • Rotherstraße
  • Persiusstraße
  • Corinthstraße
  • Ehrenbergstraße
  • Lehmbruckstraße
  • Danneckerstraße
  • Modersohnstraße
  • Bossestre
  • dikerstraße
  • Markgrafendamm

 

Zur Finanzierung der Baumpflanzungen sollen nach Möglichkeit Reste aus Naturschutzausgleichsmitteln, Mittel der berlinweiten Stadtbaumkampagne bzw. die Mittel, die vom Senat zur Behebung der sturmbedingten Baumschäden bereitgestellt werden, herangezogen werden.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Oktober 2018 zu berichten.

 

 

Begründung:

 

Im Rudolfkiez fehlen bislang Straßenbäume. Straßenbäume haben positive Wirkungen auf das Stadtklima und verbessern die Luftqualität. Damit erhöhen sie die Lebensqualität der Menschen, die in diesen Straßen leben. Aufgrund der Einführung der Parkraumbewirtschaftung im Rudolfkiez sind viele zuvor als Autostellplätze genutzte Straßenflächen freigeworden und stehen für andere Nutzungen zur Verfügung. Das Pflanzen von Bäumen bietet sich daher an.

Die Verknüpfung der Baumpflanzungen mit der Erleichterung der Baumscheibenbegrünung unterstützt die Ziele der biologischen Vielfalt und des essbaren Bezirks.

 

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

UVKI 11.01.2018

Änderung durch Antragsteller übernommen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchen Straßen des Rudolfkiezes in Friedrichshain Baumscheiben angelegt und jeweils Bäume gepflanzt werden können.

Außerdem sollen die Baumscheiben nach Möglichkeit so gestaltet werden, dass die spätere Begrünung durch interessierte Anwohner*innen erleichtert wird. Dazu könnten beispielsweise Vorkehrungen für die Befestigung von Einzäunungen getroffen werden, um spätere Wurzelschäden durch die nachträgliche Verankerung von Holzeinfassungen zu vermeiden.

Im Rahmen der Planung ist eine angemessene Bürger*innenbeteiligung sicherzustellen. Durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit ist die Nachbarschaft auf die Möglichkeit der Baumscheibenbegrünung hinzuweisen. Auf bestehende Planungs- und Entwicklungsprojekte, wie beispielsweise die Umgestaltung des Rudolfkiezes, ist Rücksicht zu nehmen.

 

Folgende Straßen, an denen bislang keine Bäume stehen, sollen so begrünt werden:

 

  • Rudolfstraße
  • Rotherstraße
  • Persiusstraße
  • Corinthstraße
  • Ehrenbergstraße
  • Lehmbruckstraße
  • Danneckerstraße
  • Modersohnstraße
  • Bossestraße
  • dikerstraße
  • Markgrafendamm

 

Zur Finanzierung der Baumpflanzungen sollen nach Möglichkeit Reste aus Naturschutzausgleichsmitteln, Mittel der berlinweiten Stadtbaumkampagne bzw. die Mittel, die vom Senat zur Behebung der sturmbedingten Baumschäden bereitgestellt werden, herangezogen werden.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Oktober 2018 zu berichten.

 

 

PHI 23.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchen Straßen des Rudolfkiezes in Friedrichshain Baumscheiben angelegt und jeweils Bäume gepflanzt werden können.

Außerdem sollen die Baumscheiben nach Möglichkeit so gestaltet werden, dass die spätere Begrünung durch interessierte Anwohner*innen erleichtert wird. Dazu könnten beispielsweise Vorkehrungen für die Befestigung von Einzäunungen getroffen werden, um spätere Wurzelschäden durch die nachträgliche Verankerung von Holzeinfassungen zu vermeiden.

Im Rahmen der Planung ist eine angemessene Bürger*innenbeteiligung sicherzustellen. Durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit ist die Nachbarschaft auf die Möglichkeit der Baumscheibenbegrünung hinzuweisen. Auf bestehende Planungs- und Entwicklungsprojekte, wie beispielsweise die Umgestaltung des Rudolfkiezes, ist Rücksicht zu nehmen.

 

Folgende Straßen, an denen bislang keine Bäume stehen, sollen so begrünt werden:

 

  • Rudolfstraße
  • Rotherstraße
  • Persiusstraße
  • Corinthstraße
  • Ehrenbergstraße
  • Lehmbruckstraße
  • Danneckerstraße
  • Modersohnstraße
  • Bossestraße
  • dikerstraße
  • Markgrafendamm

 

Zur Finanzierung der Baumpflanzungen sollen nach Möglichkeit Reste aus Naturschutzausgleichsmitteln, Mittel der berlinweiten Stadtbaumkampagne bzw. die Mittel, die vom Senat zur Behebung der sturmbedingten Baumschäden bereitgestellt werden, herangezogen werden.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Oktober 2018 zu berichten.

 

 

BVV 24.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchen Straßen des Rudolfkiezes in Friedrichshain Baumscheiben angelegt und jeweils Bäume gepflanzt werden können.

Außerdem sollen die Baumscheiben nach Möglichkeit so gestaltet werden, dass die spätere Begrünung durch interessierte Anwohner*innen erleichtert wird. Dazu könnten beispielsweise Vorkehrungen für die Befestigung von Einzäunungen getroffen werden, um spätere Wurzelschäden durch die nachträgliche Verankerung von Holzeinfassungen zu vermeiden.

Im Rahmen der Planung ist eine angemessene Bürger*innenbeteiligung sicherzustellen. Durch geeignete Öffentlichkeitsarbeit ist die Nachbarschaft auf die Möglichkeit der Baumscheibenbegrünung hinzuweisen. Auf bestehende Planungs- und Entwicklungsprojekte, wie beispielsweise die Umgestaltung des Rudolfkiezes, ist Rücksicht zu nehmen.

 

Folgende Straßen, an denen bislang keine Bäume stehen, sollen so begrünt werden:

 

  • Rudolfstraße
  • Rotherstraße
  • Persiusstraße
  • Corinthstraße
  • Ehrenbergstraße
  • Lehmbruckstraße
  • Danneckerstraße
  • Modersohnstraße
  • Bossestraße
  • dikerstraße
  • Markgrafendamm

 

Zur Finanzierung der Baumpflanzungen sollen nach Möglichkeit Reste aus Naturschutzausgleichsmitteln, Mittel der berlinweiten Stadtbaumkampagne bzw. die Mittel, die vom Senat zur Behebung der sturmbedingten Baumschäden bereitgestellt werden, herangezogen werden.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis Oktober 2018 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 10.09.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 01.01.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.41 - überwiesen
   
   
    11.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.01.2018 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Die Beschlussempfehlung wird mehrheitlich (Gegen AfD, Enthaltung CDU, 1 DIE LINKE) angenommen.

 

   
    10.09.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5  
Mehr Platz für Fußgänger*innen schaffen – mehr Fahrradbügel auf der Straße anbringen  
Enthält Anlagen
DS/0566/V  
Ö 6  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0569/V  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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