Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum:	Mi, 16.05.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 22:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 18.04. und 02.05.2012
Ö 3		Vorstellung der QM-Gebiete
Ö 3.1		ca. 18:30 Uhr QM Mariannenplatz
Ö 3.2		ca. 19:00 Uhr QM Wrangelkiez
Ö 3.3		Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg/Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2012/2013 (abschließende2. Lesung)	DS/0015/IV
Ö 3.4		Initiative Aktionsräume plus - Aktionsraum Kreuzberg Nordost Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2012 (abschließende 2. Lesung)	DS/0016/IV
Ö 4		Holzmarkt	DS/0231/IV
Ö 5		Holzmarktstraße - BSR-Gelände	DS/0232/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für das BSR-Gelände am Friedrichshainer Spreeufer an der Holzmarktstraße einen neuen Bebauungsplan aufzustellen. Dabei sind folgende Punkte zu beachten: Die Bruttogeschossfläche soll gegenüber dem derzeitigen Bebauungsplan halbiert werden Insgesamt soll die Geschossflächenzahl (GFZ) nicht über 2,0 liegen. Es sollen keine Hochhäuser zugelassen werden. Als Art der Nutzung soll ein Mischgebiet ausgewiesen werden. Im östlichen Teil des Grundstücks soll ein größerer Grünflächenteil vorgesehen werden. Die öffentliche Zugänglichkeit eines möglichst breiten Uferweges ist zu sichern. Hierbei ist möglichst eine öffentliche Durchwegung des Bahn-Viaduktes zum westlichen Baufeld zu ermöglichen. StadtQM 16.05.2012 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für das BSR-Gelände am Friedrichshainer Spreeufer an der Holzmarktstraße einen neuen Bebauungsplan aufzustellen. Dabei sind folgende Punkte zu beachten: Die Bruttogeschossfläche soll gegenüber dem derzeitigen Bebauungsplan halbiert werden Insgesamt soll die Geschossflächenzahl (GFZ) nicht über 2,0 liegen. Es sollen keine Hochhäuser zugelassen werden. Als Art der Nutzung soll ein Mischgebiet ausgewiesen werden. Im östlichen Teil des Grundstücks soll ein größerer Grünflächenteil vorgesehen werden. Die öffentliche Zugänglichkeit eines möglichst breiten Uferweges ist zu sichern. Hierbei ist möglichst eine öffentliche Durchwegung des Bahn-Viaduktes zum westlichen Baufeld zu ermöglichen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, für das BSR-Gelände am Friedrichshainer Spreeufer an der Holzmarktstraße einen neuen Bebauungsplan aufzustellen. Dabei sind folgende Punkte zu beachten: Die Bruttogeschossfläche soll gegenüber dem derzeitigen Bebauungsplan halbiert werden Insgesamt soll die Geschossflächenzahl (GFZ) nicht über 2,0 liegen. Es sollen keine Hochhäuser zugelassen werden. Als Art der Nutzung soll ein Mischgebiet ausgewiesen werden. Im östlichen Teil des Grundstücks soll ein größerer Grünflächenteil vorgesehen werden. Die öffentliche Zugänglichkeit eines möglichst breiten Uferweges ist zu sichern. Hierbei ist möglichst eine öffentliche Durchwegung des Bahn-Viaduktes zum westlichen Baufeld zu ermöglichen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 29.01.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten. StadtQM 05.02.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen. BVV 26.02.2014 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

	16.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 8.57 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	29.01.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 11.14 - überwiesen


	05.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
	Ö 11.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

Ö 6		Bürgerentscheid "Spreeufer für alle" fortschreiben
Ö 7		Bebauungsplan V-44 für die Grundstücke für die Grundstücke Lange Straße 44 - 54, Straße der Pariser Kommune Flurstück 147, Erich- Steinfurth- Straße 1 - 10 und dem Hermann-Stöhr-Platz im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain (BE WiO = Kenntnisnahme)	DS/0202/IV
Ö 8		Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Information zur Auslegung von Planungsunterlagen (vorbehaltlich BE BüTra)	DS/0128/IV
Ö 9		Informationsportal zur Bürgerbeteiligung (vorbehaltlich BE BüTra)	DS/0174/IV
Ö 10		Vorhabenbezogener Bebauungsplan V-VE 2-1 für eine Teilfläche des Geländes der ehemaligen Schultheiß-Brauerei, das Grundstück Landsberger Allee 54, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Aufstellungsbeschluss (vorbehaltlichBE KuBi)	DS/0123/IV
Ö 10.1		Künstler_innen-Initiative "LA 54"	DS/0234/IV
Ö 11		otional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt
Ö 12		Übersicht Bauanträge
Ö 12.1		Bericht des Bezirksamtes zu - Stralauer Allee 13 und 14 - Westliches RAW-Gelände Warschauer Treppen und Umsetzung Berufsschule
Ö 13		Kiterienkatalog Vergabe Bürgerbeiteiligungsmittel
Ö 14		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 15		Verschiedenes

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