Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 06.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 09.05.2012      
Ö 3  
Eingabe Herr Zahn      
Ö 4  
öffentliche Toilette Mehringdamm / Mittelstreifen Yorckstr. Raumnutzungskonzept vorgestellt vom Verein zur Förderung von kulturellem Tatenrang e.V.      
Ö 5  
Parkraumbewirtschaftung Boxhagener Kiez. Hier Vorstellung des Konzeptes der Bertelsmann-Stiftung      
Ö 6  
Verkehrssituation Tempelhofer Ufer (aus EB)      
Ö 7  
Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0212/IV  
Ö 8  
Parkplatzsituation in der Stresemannstraße I  
Enthält Anlagen
DS/0219/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das überflüssig gewordene Halteverbot vor dem Haus Stresemannstr. 21 aufzuheben.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

Begründung:

Das Halteverbot wurde ausgesprochen, als sich in dem Haus eine Bäckerei befand, die mehrmals wöchentlich durch einen großen LKW mit Mehl beliefert wurde. Damit dieser nicht die Stresemannstr. Blockiert, wurde das Halteverbot angeordnet. Mit dem Auszug der Bäckerei ist das Halteverbot überflüssig geworden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI, 06.06.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das überflüssig gewordene Halteverbot vor dem Haus Stresemannstr. 21 aufzuheben. Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, inwieweit Bedarf besteht, diesen Platz für Fahrradparkplätze zu nutzen.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das überflüssig gewordene Halteverbot vor dem Haus Stresemannstr. 21 aufzuheben. Gleichzeitig wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, inwieweit Bedarf besteht, diesen Platz für Fahrradparkplätze zu nutzen.

Der BVV ist bis August 2012 zu berichten.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.45 - überwiesen
   
   
    06.06.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.08.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.12 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 9  
Immobilien im Bezirk      
Ö 9.1  
tabellarischer Statusbericht Schul- und Sportstättensanierungsprogramm      
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10.1  
Sachstand 'Beleuchtung im Volkspark Friedrichshain' (aus EB)      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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