Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen & Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen & Stadtplanung und Bauen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 07.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Vorstellung durch Grün Berlin GmbH: Planung Westpark      
Ö 2.1     Gleisdreieck - Westpark (I) Hier: Planungen von Wegen und Verbindungen  
DS/1803/III  
Ö 2.2     Gleisdreieck - Westpark (II) Hier: Planung von Freizeitangeboten  
DS/1805/III  
Ö 2.3     Gleisdreieck (V) Hier: Ruderalfläche zwischen Beachvollballfeld und südlichen Kleingärten
DS/1888/III  
Ö 2.4     Gleisdreieck (VI) Hier: Projekt Gärten im Garten
DS/1889/III  
Ö 3     Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 4     Lärmminderung Dudenstraße      
Ö 5     Umbau Marchlewskistraße      
Ö 6     Ökokriterien bei Ausschreibungen
Enthält Anlagen
DS/1187/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, neben den wirtschaftlichen zukünftig auch ökologische Kriterien bei der Beschaffung von Produkten verbindlich zu berücksichtigen. Bei der Beschaffung von Geräten, Maschinen oder Fahrzeugen sind immer die im Energieverbrauch effizientesten zu erwerben. Darüber hinaus sind – sofern möglich – weitere ökologische Kriterien wie z.B. die Feinstaubbelastung zu berücksichtigen.

 

Hierzu soll das Bezirksamt verbindliche Richtlinien zur Berücksichtigung dieser  Kriterien bei der Entscheidung über Aufträge entwickeln und der BVV vorlegen. Insbesondere ist darzustellen, in welcher Höhe diese Kriterien zuschlagsentscheidend sein sollen.

 

Der BVV ist in ihrer Julisitzung zu berichten.

 

Begründung:

 

Die vorrangige Berücksichtigung ökologischer Kriterien bei der Auftragsvergabe ist sowohl hinsichtlich des Klimaschutzes als auch aus wirtschaftlichen Gründen sinnvoll.  Energieeffiziente Geräte und Produkte sind bezogen auf die Dauer ihrer Nutzung meist  günstiger und entlasten zudem unsere Umwelt und das Klima enorm. Verbindliche Kriterien dienen der konsequenten Umsetzung dieser Ziele.

 

 

Bvv 25.03.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse WiBüOrdA, ImmoVerw und PHI (ff).

 

 

 

WIBO 02.04.09

 

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss, der BVV zu empfehlen, die Drucksache 1187/III mit Änderung zu beschließen.

 

„Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie neben den wirtschaftlichen zukünftig auch ökologische Kriterien bei der Beschaffung von Produkten verbindlich berücksichtigt werden können. Bei der Beschaffung  von Geräten, Maschinen oder Fahrzeugen sollten bei positiver Prüfung immer die im Energieverbrauch effizientesten erworben werden.

 

Darüber hinaus sind – sofern möglich – weitere ökologische Kriterien wie z.B. die Feinstaubbelastung zu berücksichtigen.

 

Hierzu soll das Bezirksamt verbindliche Richtlinien zur Berücksichtigung dieser  Kriterien bei der Entscheidung über Aufträge entwickeln und der BVV vorlegen. Insbesondere ist darzustellen, in welcher Höhe diese Kriterien zuschlagsentscheidend sein sollen.

 

Der BVV ist in ihrer Julisitzung zu berichten.

 

PHI 28.04.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie neben den wirtschaftlichen zukünftig auch ökologische Kriterien bei der Beschaffung von Produkten verbindlich berücksichtigt werden können. Bei der Beschaffung  von Geräten, Maschinen oder Fahrzeugen sollten bei positiver Prüfung immer die im Energieverbrauch effizientesten erworben werden.

 

Darüber hinaus sind – sofern möglich – weitere ökologische Kriterien wie z.B. die Feinstaubbelastung zu berücksichtigen.

 

Hierzu soll das Bezirksamt verbindliche Richtlinien zur Berücksichtigung dieser  Kriterien bei der Entscheidung über Aufträge entwickeln und der BVV vorlegen. Insbesondere ist darzustellen, in welcher Höhe diese Kriterien zuschlagsentscheidend sein sollen.

 

Der BVV ist in ihrer Julisitzung zu berichten.

 

 

BVV 29.04.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie neben den wirtschaftlichen zukünftig auch ökologische Kriterien bei der Beschaffung von Produkten verbindlich berücksichtigt werden können. Bei der Beschaffung  von Geräten, Maschinen oder Fahrzeugen sollten bei positiver Prüfung immer die im Energieverbrauch effizientesten erworben werden.

 

Darüber hinaus sind – sofern möglich – weitere ökologische Kriterien wie z.B. die Feinstaubbelastung zu berücksichtigen.

 

Hierzu soll das Bezirksamt verbindliche Richtlinien zur Berücksichtigung dieser  Kriterien bei der Entscheidung über Aufträge entwickeln und der BVV vorlegen. Insbesondere ist darzustellen, in welcher Höhe diese Kriterien zuschlagsentscheidend sein sollen.

 

Der BVV ist in ihrer Julisitzung zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage !

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen.

 

08.12.2010 UmwVerk

Vertagt

 

18.01.2011 UMV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    25.03.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.18 - überwiesen
   
   
    02.04.2009 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    28.04.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.04.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.11.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.9 - überwiesen
   
   
    18.01.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.01.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7     Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bereich Kottbusser Tor  
Enthält Anlagen
DS/1798/III  
Ö 8     Öffnung des Tischtennis - und Basketballplatzes an der Thalia Schule  
Enthält Anlagen
DS/1854/III  
Ö 9     KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer  
DS/1928/III  
Ö 10     Klimaschutzgesetz - mit Augenmaß  
DS/1947/III  
Ö 11     Zebrastreifen vor der BIP Kreativitätsschule am Strausberger Platz  
DS/1968/III  
Ö 12     Handlungsvorschrift für die Bearbeitung von Anträgen auf eine Selbstbenutzungsgenehmigung  
Enthält Anlagen
DS/1970/III  
Ö 13     Sozialer Verdrängung durch Umwandlung in Wohneigentum entgegenwirken  
DS/1978/III  
Ö 14     Freie Fahrt für Rollis und Kinderwagen - WirtA ff.  
DS/1979/III  
Ö 15     Stadtumbau Ost - Ostkreuz West Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2011 - Stadtplanung ff.  
Enthält Anlagen
DS/1989/III  
Ö 16     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 17     Verschiedenes      
               
 
 

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