Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 30.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Bürgerpark Laskerwiese      
Ö 3.1  
Baumschnitt Gubener Straße      
Ö 4  
Bericht Wohngeldanträge      
Ö 5  
Transparenz durch Sponsoring-Bericht
Enthält Anlagen
DS/0472/III  
Ö 6  
Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
Ö 7  
Entscheidung für die Planungsvariante D für den Umbau des Grünzuges "Ehem. Luisenstädti-scher Kanal" zwischen Waldemarbrücke und Oranienplatz
Enthält Anlagen
DS/1008/III  
Ö 8  
Parkplätze für die Diakonie  
DS/1229/III  
Ö 9  
Miniermotte bekämpfen  
Enthält Anlagen
DS/1277/III  
Ö 10  
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz durchsetzen !  
DS/1320/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Umfeld des Boxhagener Platzes durchzuführen. Dazu sollen in einem ersten Schritt folgende Straßenabschnitte als verkehrsberuhigte Bereiche ausgewiesen werden:

-              Gärtnerstraße zwischen Grünberger Str. und Wühlischstraße,

-              Gabriel-Max-Straße zwischen Grünberger Straße und Wühlischstraße,

-              Simon-Dach-Straße zwischen Grünberger Straße und Wühlischstraße,

-              Krossener Straße zwischen Gärtnerstraße und Simon-Dach-Straße.

 

Darüber hinaus ist zu prüfen, wie man ggf. durch kleinere bauliche Veränderungen optisch stärker das Verbot, von der Modersohnstraße bzw. Wühlischstraße aus in die Gärtnerstraße einzubiegen, kenntlich machen kann.

Die Bürgerinnen und Bürger sind an den Maßnahmen zu beteiligen, um ggf. weitere Hinweise und Vorschläge in die Planungen einzubeziehen.

Ein Zeit-Maßnahme-Plan ist der BVV zur Novembersitzung 2009 vorzulegen.

 

Begründung:

 

Eine Ausweisung der o.g. Straßenabschnitte als verkehrsberuhigter Bereich dürfte zu weiterer Entlastung vom Durchgangsverkehr, zu einer Verminderung der Gefährdung von Fußgänger/innen und Radfahrer/innen sowie zu einer deutlichen Aufwertung des Boxhagener Platzes führen. Dieser wird an drei Tagen in der Woche durch Märkte genutzt. Zudem sind die Spiel- und Grünflächen stark frequentiert. Die Barrierewirkung der den Boxhagener Platz umgebenden Straßen, insbesondere für Fußgänger/innen, die den Platz besuchen, wird abgemildert. Die Verbesserung der allgemeinen Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum kann durch diesen Schritt ohne größeren finanziellen Aufwand erreicht werden.

Insbesondere die Gärtnerstraße wird täglich mehrmals in der falschen Richtung befahren, was zu erheblichen Gefahrensituationen führt. Gerade von Ortsfremden wird das Einfahrverbot von der Modersohnstraße bzw. Wühlischstraße aus häufig missachtet.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr / Personal, Haushalt und Investitionen überwiesen.

 

15.09. UmwVerk Empfehlung an ff. HaushA:

 

Das BA wird beauftragt, zu prüfen, welche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ("autofreier Boxi") in folgenden Straßenabschnitten durchgeführt werden können:

 

 

- Gärtnerstraße zwischen Grünberger Str. und Wühlischstraße,

- Gabriel-Max-Straße zwischen Grünberger Straße und Wühlischstraße,

- Simon-Dach-Straße zwischen Grünberger Straße und Wühlischstraße,

- Krossener Straße zwischen Gärtnerstraße und Simon-Dach-Straße

 

Hierbei sind Querbarrieren, Einbahnstraßen, die Belange von Gewerbetreibenden und Finanzierungsmöglichkeiten mit einzubeziehen.

 

Darüber hinaus ist zu prüfen, wie man ggf. durch kleinere bauliche Veränderungen optisch stärker das Verbot, von der Modersohnstraße bzw. Wühlischstraße aus in die Gärtnerstraße einzubiegen, kenntlich machen kann.

Die Bürgerinnen und Bürger sind an den Maßnahmen zu beteiligen, um ggf. weitere Hinweise und Vorschläge in die Planungen einzubeziehen.

Ein Zeit-Maßnahme-Plan ist der BVV zur Novembersitzung 2009 vorzulegen.

 

 

22.09.2009 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt  wird beauftragt, zu prüfen, welche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ("autofreier Boxi") in folgenden Straßenabschnitten durchgeführt werden können:

 

 

- Gärtnerstraße zwischen Grünberger Str. und Wühlischstraße,

- Gabriel-Max-Straße zwischen Grünberger Straße und Wühlischstraße,

- Simon-Dach-Straße zwischen Grünberger Straße und Wühlischstraße,

- Krossener Straße zwischen Gärtnerstraße und Simon-Dach-Straße

 

Hierbei sind Querbarrieren, Einbahnstraßen, die Belange von Gewerbetreibenden und Finanzierungsmöglichkeiten mit einzubeziehen.

 

Darüber hinaus ist zu prüfen, wie man ggf. durch kleinere bauliche Veränderungen optisch stärker das Verbot, von der Modersohnstraße bzw. Wühlischstraße aus in die Gärtnerstraße einzubiegen, kenntlich machen kann.

Die Bürgerinnen und Bürger sind an den Maßnahmen zu beteiligen, um ggf. weitere Hinweise und Vorschläge in die Planungen einzubeziehen.

Ein Zeit-Maßnahme-Plan und eine Kostenschätzung ist der BVV zur Novembersitzung 2009 vorzulegen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt  wird beauftragt, zu prüfen, welche Verkehrsberuhigungsmaßnahmen ("autofreier Boxi") in folgenden Straßenabschnitten durchgeführt werden können:

 

 

- Gärtnerstraße zwischen Grünberger Str. und Wühlischstraße,

- Gabriel-Max-Straße zwischen Grünberger Straße und Wühlischstraße,

- Simon-Dach-Straße zwischen Grünberger Straße und Wühlischstraße,

- Krossener Straße zwischen Gärtnerstraße und Simon-Dach-Straße

 

Hierbei sind Querbarrieren, Einbahnstraßen, die Belange von Gewerbetreibenden und Finanzierungsmöglichkeiten mit einzubeziehen.

 

Darüber hinaus ist zu prüfen, wie man ggf. durch kleinere bauliche Veränderungen optisch stärker das Verbot, von der Modersohnstraße bzw. Wühlischstraße aus in die Gärtnerstraße einzubiegen, kenntlich machen kann.

Die Bürgerinnen und Bürger sind an den Maßnahmen zu beteiligen, um ggf. weitere Hinweise und Vorschläge in die Planungen einzubeziehen.

Ein Zeit-Maßnahme-Plan und eine Kostenschätzung ist der BVV zur Novembersitzung 2009 vorzulegen.

 

   
    24.06.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.26 - überwiesen
   
   
    30.06.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 10 - vertagt
   
   
    15.09.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    22.09.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11  
Durchquerung Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/1321/III  
Ö 12  
Baumpflanzung Schlesische Straße  
DS/1322/III  
Ö 13  
Feinstaub im Bezirk vermeiden  
Enthält Anlagen
DS/1323/III  
Ö 14  
1351 - Admiralsbrücke      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
               
 
 

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