Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 30.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Bürgerpark Laskerwiese      
Ö 3.1  
Baumschnitt Gubener Straße      
Ö 4  
Bericht Wohngeldanträge      
Ö 5  
Transparenz durch Sponsoring-Bericht
Enthält Anlagen
DS/0472/III  
Ö 6  
Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" Hier Förderung des Fahrradverkehrs durch kleinteilige Maßnahmen
Enthält Anlagen
DS/1005/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Marchlewskistraße in das bestehende Berliner Fahrradroutensystem als Ergänzungsroute für die Route R ... aufgenommen und ausgewiesen wird. Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, im Zuge der Umbaumaßnahme an geeigneten Stellen und dem Bedarf entsprechend, Fahrradbügel aufzustellen.

 

 

Begründung:             

 

Unsere Fraktion begrüßt die Umbaumaßnahme "Marchlewskistraße" zwischen Helsingforser - und Comenius- Platz, denn sie ist ein weiterer Baustein zur Quartiersentwicklung des ehemaligen "Wriezener Bahnhofs". Sie verbessert Erscheinungsbild und Aufenthaltsqualität dieses Straßenabschnitts nachhaltig.

 

Die Marchlewskistraße führt durch ein allgemeines Wohngebiet und verbindet die Hilde-Jadamowitz-Straße  Höhe Karl-Marx-Allee (Block D-Süd) mit der Warschauer Straße auf der Höhe des Helsingforser Platzes. Sie ist wichtige Sammelstraße für den Ziel- und Quellverkehr des Quartiers zwischen Warschauer Straße, Karl-Marx-Allee, Straße der Pariser Kommune und den (S-)Bahngleisen.

Sie wird von Radfahrer/innen fleißig genutzt: Erstens, weil sie Wege aus dem Spreeraum (Rudolfkiez / Oberbaum-City / Stralauer Halbinsel) in Richtung Stadt-Zentrum (Karl-Marx-Allee / Strausberger Platz) bzw. vom Stadt-Zentrum in Richtung Spreeraum abkürzt. Zweitens vor allem ihrer Sicherheit wegen. Wer die Marchlewskistraße nutzt, muss nicht über die B 96A (Warschauer Straße) fahren. Hier führen fehlende Radweg-Abschnitte (wie beispielsweise zw. Kopernikus- und Gubener Straße) zu keiner Trennung von MIV und Fahrradverkehr. Der schlechte bauliche Zustand (Abschnitt zw. Frankfurter Tor und Grünberger Straße) von Radweg-Abschnitten (so zw. Kopernikus- und Gubener Straße) ist seit langem zu beklagen.

 

Als Ergänzungsstraße im Berliner Fahrradroutensystem ausgewiesen, befördert die Marchlewskistraße so die erstrebte Trennung des motorisierten Individualverkehrs und Fahrradverkehrs auf der Warschauer Straße und entlastet diese.

 

26.11.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen, sowie in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen (ff) überwiesen.

 

StadtBau 16.12.08

 

Mit Änderung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Marchlewskistraße in das bestehende Berliner Fahrradroutensystem als Ergänzungsroute für die Route R ... aufgenommen und ausgewiesen wird. Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, im Zuge der Umbaumaßnahme an geeigneten Stellen und dem Bedarf entsprechend, Fahrradbügel aufzustellen.

 

 

30.06.2009 Umwelt und Verkehr

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Marchlewskistraße in das bestehende Berliner Fahrradroutensystem aufgenommen und ausgewiesen wird.

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, im Zuge der Umbaumaßnahme an geeigneten Stellen und dem Bedarf entsprechend, Fahrradbügel aufzustellen.

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, soweit es möglich ist, die Stellungnahme des ADAFC Gruppe Friedrichshain vom 18. Dezember 2008 in die BPU einfließen zu lassen und bei den Baumaßnahmen umzusetzen. Dies betrifft insbesondere die Lösungsansätze Tram-Gleis, Fahrbahnqualität, Mittelstreifen, Fahrradabstellplätze und nordwestliche Anbindung. Die in diesem Sinne überarbeitete BPU ist dem Ausschuss für Umwelt und Verkehr vor Beginn der Baumaßnahme vorzustellen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass die Marchlewskistraße in das bestehende Berliner Fahrradroutensystem aufgenommen und ausgewiesen wird.

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, im Zuge der Umbaumaßnahme an geeigneten Stellen und dem Bedarf entsprechend, Fahrradbügel aufzustellen.

Ferner wird das Bezirksamt beauftragt, soweit es möglich ist, die Stellungnahme des ADAFC Gruppe Friedrichshain vom 18. Dezember 2008 in die BPU einfließen zu lassen und bei den Baumaßnahmen umzusetzen. Dies betrifft insbesondere die Lösungsansätze Tram-Gleis, Fahrbahnqualität, Mittelstreifen, Fahrradabstellplätze und nordwestliche Anbindung. Die in diesem Sinne überarbeitete BPU ist dem Ausschuss für Umwelt und Verkehr vor Beginn der Baumaßnahme vorzustellen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text, siehe Anlage.

 

23.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für UMV.

 

15.03.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und das Bezirksamt beauftragt, die Drucksache bis zur Augustsitzung der BVV fertig zuschreiben. 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und das Bezirksamt beauftragt, die Drucksache bis zur Augustsitzung der BVV fertig zuschreiben. 

 

   
    26.11.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.45 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

überweisung

   
    16.12.2008 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    20.01.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 5 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    30.06.2009 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    15.07.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
   
   
    15.03.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    23.03.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7  
Entscheidung für die Planungsvariante D für den Umbau des Grünzuges "Ehem. Luisenstädti-scher Kanal" zwischen Waldemarbrücke und Oranienplatz
Enthält Anlagen
DS/1008/III  
Ö 8  
Parkplätze für die Diakonie  
DS/1229/III  
Ö 9  
Miniermotte bekämpfen  
Enthält Anlagen
DS/1277/III  
Ö 10  
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz durchsetzen !  
DS/1320/III  
Ö 11  
Durchquerung Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/1321/III  
Ö 12  
Baumpflanzung Schlesische Straße  
DS/1322/III  
Ö 13  
Feinstaub im Bezirk vermeiden  
Enthält Anlagen
DS/1323/III  
Ö 14  
1351 - Admiralsbrücke      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
               
 
 

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