Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen
Gremium: Stadtplanung und Bauen
Datum: Di, 20.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
18:00 - 18:30 Uhr geschlossene Sitzung: Vorstellung des Bauvorhabens am Moritzplatz      
Ö 2  
Beginn 18:30 öffentliche Sitzung: Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls vom 07.05.2008      
Ö 4  
Café am Spreewaldplatz: Familie Karabulut      
Ö 5  
Vorstellung des Bauvorhabens Stresemannspitze      
Ö 6  
Kommunalvereinbarung Hier: Zwischen Bezirksamt und der Anschutz Entertaiment Group (WirtschAS ff)  
Enthält Anlagen
DS/0720/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Anschutz Entertainment Group (AEG) Verhandlungen zum Abschluss einer Kommunalvereinbarung aufzunehmen.

Dabei sollte u. a. angestrebt werden, dass die AEG mit Ihren Möglichkeiten den Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg dahingehend unterstützt, Leistungen aus dem Entertainmentprogramm kostenfrei oder kostengünstig anzubieten, evtl. für bestimmte Bevölkerungsgruppen (Kinder, Jugendliche, SeniorInnen, Bezieher/innen von Leistungen der Grundsicherung) Sonderevents o. ä. durchführt oder die Patenschaft über einen Sportverein, eine Kita oder Schule übernimmt usw. oder sich dem Projekt Berlin-PasS anzuschließen.

Die BVV ist zu gegebener Zeit über das Ergebnis dieser Gespräche zu unterrichten.

 

 

Begründung:

 

Mit der Eröffnung der O2 World Arena vsl. im September dieses Jahres wird die AEG als ein finanz- und leistungsfähiges Unternehmen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ansässig. Bereits mit der Zusammenarbeit zur Besetzung möglichst vieler neu entstehender Arbeitsplätze hat die AEG verdeutlicht, dass sie bereit ist die Realisierung bezirklicher Interessen zu unterstützen.

Mehrere Vorgespräche mit dem Geschäftsführer der AEH, Herrn Kornett, haben zum Ergebnis gehabt, dass dieses Unternehmen bereit ist mit dem Bezirk über eine Kommunalvereinbarung zu verhandeln.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die DS wird überwiesen in die Ausschüsse Stadtplanung und Bauen und Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt (ff)

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Anschutz Entertainment Group (AEG) Verhandlungen zum Abschluss einer Kommunalvereinbarung aufzunehmen.

Dabei sollte u. a. angestrebt werden, dass die AEG mit Ihren Möglichkeiten den Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg dahingehend unterstützt, Leistungen aus dem Entertainmentprogramm kostenfrei oder kostengünstig anzubieten, evtl. für bestimmte Bevölkerungsgruppen (Kinder, Jugendliche, SeniorInnen, Bezieher/innen von Leistungen der Grundsicherung) Sonderevents o. ä. durchführt oder die Patenschaft über einen Sportverein, eine Kita oder Schule übernimmt usw. oder sich dem Projekt Berlin-PasS anzuschließen.

Die BVV ist vor Vertragsabschluss über das Ergebnis dieser Gespräche zu unterrichten.

28.05.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Anschutz Entertainment Group (AEG) Verhandlungen zum Abschluss einer Kommunalvereinbarung aufzunehmen.

Dabei sollte u. a. angestrebt werden, dass die AEG mit Ihren Möglichkeiten den Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg dahingehend unterstützt, Leistungen aus dem Entertainmentprogramm kostenfrei oder kostengünstig anzubieten, evtl. für bestimmte Bevölkerungsgruppen (Kinder, Jugendliche, SeniorInnen, Bezieher/innen von Leistungen der Grundsicherung) Sonderevents o. ä. durchführt oder die Patenschaft über einen Sportverein, eine Kita oder Schule übernimmt usw. oder sich dem Projekt Berlin-PasS anzuschließen.

Die BVV ist vor Vertragsabschluss über das Ergebnis dieser Gespräche zu unterrichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text, s. Anlage!

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die DS wird überwiesen in die Ausschüsse Beschäftigung und JobCenter / Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt / Kultur und Bildung /  Stadtplanung und Bauen und (ff)

 

 

 

StadBau 01.02.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

23.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.52 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    20.05.2008 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    22.05.2008 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.05.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.5 - überwiesen
   
   
    13.01.2011 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    18.01.2011 - Beschäftigung und Job Center
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    01.02.2011 - Stadtplanung und Bauen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    02.02.2011 - Kultur und Bildung
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 7  
Fortschreibung 2007 der Regelungen für das erhaltungsrechtliche Genehmigungsverfahren im Erhaltungsgebiet "Boxhagener Platz"  
DS/0593/III  
Ö 8  
Fortschreibung 2007 der Regelungen für das erhaltungsrechtliche Genehmigungsverfahren im Erhaltungsgebiet "Hornstraße"  
DS/0594/III  
Ö 9  
Wiederaufnahme eines B-Planverfahrens  
DS/0663/III  
Ö 10  
Bebauungsplan VI-62-1 für die Grundstücke Alte Jakobstraße 166-168, Neuenburger Straße 10-20A und Alexandrinenstraße 125-127 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Ergebnis der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Offenlegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0690/III  
Ö 11  
Einstellung des Bebauungsplanverfahrens VI-122  
Enthält Anlagen
DS/0691/III  
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
               
 
 

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