Tagesordnung - FÄLLT AUS !!!! Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)  

 
 
Bezeichnung: FÄLLT AUS !!!! Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
Datum: Do, 15.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 11.02.2021      
Ö 3     Bericht/Rückblick auf die Kältehilfe, Bericht der Sozialen Wohnhilfe in Pandemiezeiten, Wohnungs- und Obdachlosigkeit, Drogenkonsum/ Öffentlicher Raum      
Ö 4     Berichte zur von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg initiierten AG "Görlitzer Park"  
Enthält Anlagen
DS/1575/V  
Ö 5     Hotline für Spritzenfunde im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1582/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Kontaktnummer und E-Mailadresse bei der Suchtberatungsstelle des Bezirks einzurichten, unter der Bürger*innen den Fund von Drogenspritzen melden können. Diese Nummer sollte gut sichtbar auf der Bezirksamtsseite eingerichtet werden. Zusätzlich sollten dort Informationen bereitgestellt werden, wohin man sich bei Spritzenkontakt wenden kann und was in diesem Falle zu beachten ist.

Die Einrichtung einer solchen Nummer und E-Mailadresse ist den Bürger*innen öffentlich bekannt zu geben.

 

Der BVV ist bis zur Märzsitzung zu berichten.

 

 

Begründung:

 

Immer wieder kommt es zu Spritzenfunden auf Spielplätzen, Parks, Grünanlagen und öffentlichem Straßenland in Wohngebieten. Besonders Eltern sorgen sich zurecht um die sichere Bewegungsfreiheit ihrer Kinder, erst kürzlich kam es zu einem Spritzenkontakt eines Kindes auf einem öffentlichen Spielplatz.

 

Darüber hinaus könnten diese Erkenntnisse zu einer Art Kartierung führen, so dass es künftig möglich ist, zeitnah zu reagieren und entsprechende Orte einem stärkeren Reinigungsmodus zu unterziehen.

 

Da Heroinabhängige sich bekannterweise nicht starr an einem Ort aufhalten, könnte so auch gezielter mit ambulanten temporären Hilfsangeboten wie dem Fixmobil reagiert werden, um die Situation für alle Beteiligten nachhaltig zu verbessern und zu entspannen.

 

 

BVV 26.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

 

 

SozBüDGes 05.03.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Kontaktnummer und E-Mailadresse bei der Suchtberatungsstelle des Bezirks einzurichten, unter der Bürger*innen den Fund von Drogenspritzen melden können. Diese Nummer sollte gut sichtbar auf der Bezirksamtsseite eingerichtet werden. Zusätzlich sollten dort Informationen bereitgestellt werden, wohin man sich bei Spritzenkontakt wenden kann und was in diesem Falle zu beachten ist.

Die Einrichtung einer solchen Nummer und E-Mailadresse ist den Bürger*innen öffentlich bekannt zu geben.

 

Der BVV ist bis zur Märzsitzung zu berichten.

 

 

BVV 29.04.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Kontaktnummer und E-Mailadresse bei der Suchtberatungsstelle des Bezirks einzurichten, unter der Bürger*innen den Fund von Drogenspritzen melden können. Diese Nummer sollte gut sichtbar auf der Bezirksamtsseite eingerichtet werden. Zusätzlich sollten dort Informationen bereitgestellt werden, wohin man sich bei Spritzenkontakt wenden kann und was in diesem Falle zu beachten ist.

Die Einrichtung einer solchen Nummer und E-Mailadresse ist den Bürger*innen öffentlich bekannt zu geben.

 

Der BVV ist bis zur Märzsitzung zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.03.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit

 

 

SozBüDGes 06.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.05.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

   
    26.02.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.23 - überwiesen
   
   
    29.04.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.03.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 15.20 - überwiesen
   
   
    06.05.2021 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    26.05.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Erfahrungsberichte 2020 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/1999/V  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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