Tagesordnung - Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)  

 
 
Bezeichnung: Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
Datum: Do, 08.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:45 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle von 2017 – 03/2020, 03.09.2020      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Erfahrungsberichte 2019 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
DS/1625/V  
Ö 5  
Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum • Vermüllung • Drogenkonsum • Obdachlosigkeit • Lärmbelästigung Berichterstattung: Bezirksamt      
Ö 6     Rettung des Klinikums Am Urban (KAU)  
Enthält Anlagen
DS/1143/V  
Ö 7     Berichte zur AG 5 "Soziale Maßnahmen" der Arbeitsgemeinschaft "Görlitzer Park" (Initiiert von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg)  
Enthält Anlagen
DS/1577/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit regelmäßig zu Arbeit und Ergebnissen der AG 5 "Soziale Maßnahmen" vierteljährlich schriftlich und regelmäßig mündlich zu berichten.

Begründung:

Der Görlitzer Park ist für unseren Bezirk und seine Bewohner*innen ein wichtiger Ort. Auch die BVV beschäftigt sich regelmäßig mit dem Görli. Nicht zuletzt deshalb sind regelmäßige Berichte durch das Bezirksamt an den Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit schon aus Gründen der Transparenz geboten.

 

 

BVV 26.02.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (federführend)

 

 

 

SozBüDGes 19.11.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit regelmäßig zu Arbeit und Ergebnissen der AG 5 "Soziale Maßnahmen" vierteljährlich schriftlich und regelmäßig mündlich zu berichten.
 

 

BVV 09.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit regelmäßig zu Arbeit und Ergebnissen der AG 5 "Soziale Maßnahmen" vierteljährlich schriftlich und regelmäßig mündlich zu berichten.
 

 

   
    26.02.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.18 - überwiesen
   
   
    14.05.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    08.10.2020 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 7 - vertagt
   
   
    19.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    09.12.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.42 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8     Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken  
Enthält Anlagen
DS/1641/V  
Ö 9     neues Logo für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1711/V  
Ö 10     Open-Airs 2020 ermöglichen, geeignete Flächen ausweisen, Genehmigungsverfahren erleichtern, Clubkultur retten!  
Enthält Anlagen
DS/1716/V  
Ö 11  
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