Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit regelmäßig zu Arbeit und Ergebnissen der AG 5 "Soziale Maßnahmen" vierteljährlich schriftlich und regelmäßig mündlich zu berichten.
Begründung:
Der Görlitzer Park ist für unseren Bezirk und seine Bewohner*innen ein wichtiger Ort. Auch die BVV beschäftigt sich regelmäßig mit dem Görli. Nicht zuletzt deshalb sind regelmäßige Berichte durch das Bezirksamt an den Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit schon aus Gründen der Transparenz geboten.
BVV 26.02.2020
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Überweisung:
- Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
- Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (federführend)
SozBüDGes 19.11.2020
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit regelmäßig zu Arbeit und Ergebnissen der AG 5 "Soziale Maßnahmen" vierteljährlich schriftlich und regelmäßig mündlich zu berichten.
BVV 09.12.2020
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das Bezirksamt wird beauftragt, dem Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste und Gesundheit regelmäßig zu Arbeit und Ergebnissen der AG 5 "Soziale Maßnahmen" vierteljährlich schriftlich und regelmäßig mündlich zu berichten.