Tagesordnung - 20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 1.7., Konsensliste BVV Pankow am 28. BVV am 28. 11. 18

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachwahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-0636  
Ö 1.9  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-0682  
Ö 1.10  
Bewohnbarkeit der Schönhauser 90 unverzüglich wiederherstellen!
Enthält Anlagen
VIII-0463  
Ö 1.11  
Transparentes Verfahren auch bei Mietverträgen bezirklicher Objekte  
Enthält Anlagen
VIII-0526  
Ö 1.12  
Regelmäßiges Vernetzungs- und Austauschtreffen für die und mit der freie(n) Kulturszene in Pankow veranstalten
Enthält Anlagen
VIII-0546  
Ö 1.13  
Fachtag zu geschlechtlicher und sexueller Vielfalt durchführen
Enthält Anlagen
VIII-0561  
Ö 1.14  
Mehr Verkehrssicherheit und weniger Lärm in der Hermann-Hesse-Straße
Enthält Anlagen
VIII-0576  
Ö 1.15  
fLotte(s) Pankow – nachhaltig mobil mit Lastenrädern
Enthält Anlagen
VIII-0579  
Ö 1.16  
Sanierung der Wackenbergstraße als Zufahrt für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0585  
Ö 1.17  
Anschaffungsvorschläge für die Stadtbibliotheken
Enthält Anlagen
VIII-0588  
Ö 1.18  
Initiative Schulwegsicherheit Grundschule an den Buchen
Enthält Anlagen
VIII-0592  
Ö 1.19  
Abwasseranschlüsse für das Siedlungsgebiet in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-0593  
Ö 1.20  
Transparenz für die Sanierung von Gehwegen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0604  
Ö 1.21  
Anforderungen an den Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0606  
Ö 1.22  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Schönhauser Str. (Ortsteil Rosenthal) für den Kindergarten Sonnenhaus
Enthält Anlagen
VIII-0614  
Ö 1.23  
Kostenausweisung  
Enthält Anlagen
VIII-0638  
Ö 1.24  
Mieter*innen-Interessen respektieren!  
Enthält Anlagen
VIII-0670  
Ö 1.25  
Eine Gemeinschaftsschule für Weißensee auf dem ehemaligen Gelände des Kinderkrankenhauses Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0667  
Ö 1.26  
Keine Verdrängung aus der Wohnanlage Topsstraße/Eberswalder Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0672  
Ö 1.27  
Erhalt der Kleingartenanlage „Am Feldweg e. V.“  
Enthält Anlagen
VIII-0681  
Ö 1.28  
Kinderkrankenhaus  
Enthält Anlagen
VIII-0639  
Ö 1.29  
Gemeinschaftsschule am Pankower Tor  
Enthält Anlagen
VIII-0665  
Ö 1.30  
Temporärer Containerstandort für das Jugendprojekt Klothilde  
Enthält Anlagen
VIII-0679  
Ö 1.31  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII/0487: Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern  
Enthält Anlagen
VIII-0650  
Ö 1.32  
Ausstattungsmittel für Pankower Schüler erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0685  
Ö 1.33  
Keine Anwendung des Sonderbaurechts für Flüchtlingsunterkünfte  
Enthält Anlagen
VIII-0640  
Ö 1.34  
Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0669  
Ö 1.35  
Flächensparendes und sozialverträgliches Bauen in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0678  
Ö 1.36  
Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0666  
Ö 1.37  
Verkehrssicherheit auf dem Fuß- und Radweg im Mühlenkiez  
Enthält Anlagen
VIII-0683  
Ö 1.38  
Pankow stellt sich gegen jede Form von Rassismus und Menschfeindlichkeit bei öffentlichen Kulturveranstaltungen  
Enthält Anlagen
VIII-0641  
Ö 1.39  
Treuhänder bestellen - Wohnraum in der Prenzlauer Allee 174 und der Raumer Straße 33 zurückgewinnen  
Enthält Anlagen
VIII-0662  
Ö 1.40  
Artenschutz bei Sanierung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße 17 beachten!  
Enthält Anlagen
VIII-0663  
Ö 1.41  
Leerstand beenden: Räume in der Schwimm- und Sprunghalle am Europasportpark (SSE) endlich nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
VIII-0674  
Ö 1.42  
Reinigung und Reparatur des S-Bahn-Fußgängerüberganges Storkower Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0684  
Ö 1.43  
Verschmierte und defekte Sitzbänke am Weißen See  
Enthält Anlagen
VIII-0642  
Ö 1.44  
7,5-Minuten-Takt der M1 beibehalten und perspektivisch verkürzen  
Enthält Anlagen
VIII-0657  
Ö 1.45  
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Ostseeplatz  
Enthält Anlagen
VIII-0680  
Ö 1.46  
Längere Ampelphasen für Fußgänger auf der Wollankstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0653  
Ö 1.47  
Fontane-Eck im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
VIII-0688  
Ö 1.48  
Lose Pflastersteine  
Enthält Anlagen
VIII-0643  
Ö 1.49  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord  
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 1.50  
WhatsApp Alternative und mehr: Neuausschreibung der Schulserver mitgestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0671  
Ö 1.51  
Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen entwickeln und durchführen  
Enthält Anlagen
VIII-0676  
Ö 1.52  
Umgestaltung der Piazza in Karow  
Enthält Anlagen
VIII-0689  
Ö 1.53  
Gesamtstädtische Verantwortung des Mauerparks beim Berliner Senat einfordern  
Enthält Anlagen
VIII-0654  
Ö 1.54  
Gestaltung des Gewerbegebietes Pankow-Nord  
Enthält Anlagen
VIII-0660  
Ö 1.55  
Den Digitalpakt Schule im Blick: IT-Ausstattungskonzept für die Schulen jetzt ausarbeiten  
Enthält Anlagen
VIII-0673  
Ö 1.56  
Beleuchtung der Brücke Sonnenburger Straße/Dänenstraße wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0651  
Ö 1.57  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0537  
Enthält Anlagen
VIII-0687  
Ö 1.58  
Politische Neutralität bei der Förderung von Zuwendungsempfängern  
Enthält Anlagen
VIII-0655  
Ö 1.59  
Graffiti-Kunst an Pankower Schulen ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0659  
Ö 1.60  
Voraussetzungen für erfolgreiche Special Olympics schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0677  
Ö 1.61  
Gesicherte Querung der Mühlenstraße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0649  
Ö 1.62  
Verkehrskollaps verhindern – Keine parallelen Baumaßnahmen in Blankenburg und Malchow  
Enthält Anlagen
VIII-0686  
Ö 1.63  
Genehmigung für die zeitweise Vermietung von Ferienwohnungen  
Enthält Anlagen
VIII-0637  
Ö 1.64  
Profilierte Fahrbahnmarkierungen bei Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
VIII-0661  
Ö 1.65  
Lichtsignalanlage an der Prenzlauer Promenade/Binzstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0648  
Ö 1.66  
Berichterstattung des Bezirksamtes zu Drucksachen der BVV  
Enthält Anlagen
VIII-0690  
Ö 1.67  
„Winterdienst an der Promenade (Hauptweg) im Mühlenkiez JETZT planen, beauftragen und einsetzen!“  
Enthält Anlagen
VIII-0652  
Ö 1.68  
Bürger*innen besser informieren – Anschreiben Mietzuschuss  
Enthält Anlagen
VIII-0668  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Bewohner*innen einer Sozialwohnung im Bezirk anzuschreiben und über die Möglichkeiten zur Inanspruchnahme eines Mietzuschusses zu informieren.

Auf den Webseiten des Bezirksamtes soll mindestens auch eine englische Übersetzung des Anschreibens zur Verfügung gestellt werden. Ein Hinweis auf die Übersetzung soll mit dem Anschreiben versandt werden.

   
    28.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.68 - überwiesen
   
   
    29.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    12.02.2019 - Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    12.03.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    09.04.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Eingaben und Beschwerden, Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   
Ö 1.69  
VBB Bus&Bahn-Begleitservice - Servicezeiten auf das Wochenende ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII-0664  
Ö 1.70  
Regeln für Straßenmusik transparent machen  
Enthält Anlagen
VIII-0656  
Ö 1.71  
Vermüllung im Umfeld des Planetariums  
Enthält Anlagen
VIII-0675  
Ö 1.72  
Änderung und Fortschreibung des Sitzungsplans der BVV bis 2020  
Enthält Anlagen
VIII-0644  
Ö 1.73  
Resolution gegen eine einseitige Politikauffassung  
Enthält Anlagen
VIII-0645  
Ö 1.74  
Förderung und Bekanntmachung des Neutralitätsgebotes nicht nur für Verwaltungsbeamte in ihrer Dienstausführung, sondern auch in Einrichtungen der Unterbringung, Bildung und Unterstützung von Migranten  
Enthält Anlagen
VIII-0646  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Sanierungskonzept für den Wilhelmsruher See  
Enthält Anlagen
VII-0712  
Ö 2.2  
Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark  
Enthält Anlagen
VII-0816  
Ö 2.3  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.4  
Zweite Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung im Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VII-1082  
Ö 2.5  
Blindenleitsystem in den bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
VIII-0171  
Ö 2.6  
Moorlinse schützen - Umweltbildung ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0221  
Ö 2.7  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!  
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.8  
Teilnahme des Bezirkes Pankow am berlinweiten Umweltprojekt »Refill Berlin. Kostenfrei Trinkwasser«  
Enthält Anlagen
VIII-0251  
Ö 2.9  
Prüfkriterien für Genehmigungsentscheidungen in Erhaltungsgebieten bekannt machen
Enthält Anlagen
VIII-0253  
Ö 2.10  
Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez
Enthält Anlagen
VIII-0266  
Ö 2.11  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 2.12  
Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0278  
Ö 2.13  
Sicherung Gasleitungen Wackenbergstraße
Enthält Anlagen
VIII-0288  
Ö 2.14  
Mehrsprachige Beschilderung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße!  
Enthält Anlagen
VIII-0292  
Ö 2.15  
Querung der Gaudystraße ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII-0308  
Ö 2.16  
Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0332  
Ö 2.17  
Radverkehr dauerhaft zählen  
Enthält Anlagen
VIII-0412  
Ö 2.18  
Stammstrecke der Heidekrautbahn als Leuchtturmprojekt für i2030 voranbringen!  
Enthält Anlagen
VIII-0436  
Ö 2.19  
Geldautomat in Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-0442  
Ö 2.20  
Vorstellung zur Planung der Bogenschießanlage der Sportanlage Rennbahnstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0461  
Ö 2.21  
Schulbauoffensive digital transparent machen  
Enthält Anlagen
VIII-0464  
Ö 2.22  
Europa in Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VIII-0470  
Ö 2.23  
Gesundheitsstandort Buch: ÖPNV-Anbindung verbessern, Regionalbahnhalt ermöglichen!  
Enthält Anlagen
VIII-0489  
Ö 2.24  
Historische Bezüge im Inklusionssportpark an der Cantianstraße darstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0493  
Ö 2.25  
Pankower Schüler auskömmlich mit Lehr- und Lernmitteln ausstatten  
Enthält Anlagen
VIII-0504  
Ö 2.26  
Verkehrssicherheit an der Bus- und Straßenbahnhaltestelle S+U-Bahnhof Pankow herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0507  
Ö 2.27  
Conrad-Blenkle Straße
Enthält Anlagen
VIII-0528  
Ö 2.28  
Keine Werbung der Bundeswehr an Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VIII-0533  
Ö 2.29  
Gleimstr. 56 – Vorkaufsrecht konsequent wahrnehmen  
Enthält Anlagen
VIII-0557  
Ö 2.30  
Stellungnahme des Bezirks Pankow zum Entwurf des Nahverkehrsplans Berlin 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
VIII-0567  
Ö 2.31  
Gleise in der Piesporter Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0575  
Ö 2.32  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten NordOst“ für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII-0647  
               
 
 

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