Drucksache - VIII-0464  

 
 
Betreff: Schulbauoffensive digital transparent machen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Gruppe der FDP
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
25.04.2018 
15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit mitberatender Ausschuss
02.05.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit vertagt     
13.06.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
23.08.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.11.2018 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
04.12.2019 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linksfraktion, 15. BVV am 25.4.2018
Antrag Linksfraktion, Gruppe der FDP, 2. Ausfertigung, 15. BVV am 25.04.2018
Stellungnahme SchuSpG
Beschlussempfehlung FinPersIm 18. BVV am 12.09.18
VzK§13BezVG BA, ZB 20. BVV am 28.11.18
Berichtspflicht BA Januar 2019
Berichtspflicht BA März 2019
Berichtspflicht BA Mai 2019
VzK § 13 BezVG/ZB, 25. BVV am 14.8.19
VzK§13BezVG BA, SB 28. BVV am 04.12.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.11.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0464
 

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Schulbauoffensive digital transparent machen 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 18. Sitzung am 12.09.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0464/2018

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, an geeigneter und zentraler Stelle auf den Webseiten des Bezirksamtes über die aktuell laufenden bezirklichen Schulbau- und Schulsanierungsmaßnahmen zu informieren. Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, die bereitgestellten Informationen regelmäßig zu aktualisieren.
Das Bezirksamt wird außerdem ersucht, eine Prioritätenliste für die in den nächsten Jahren geplanten Schulneubau- sowie Schulsanierungsmaßnahmen inkl. Turnhallen und Modularbauten unter Angabe des jeweiligen Standortes, des jeweiligen Kostenbedarfs, Finanzierungsquellen und Realisierungszeiträume vorzulegen und diese ebenfalls an geeigneter und zentraler Stelle auf den Webseiten des Bezirksamtes zu veröffentlichen.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Die Erstellung der Unterseite mit Informationen zur Schulbauoffensive für den Internetauftritt des Bezirksamts Pankow ist beendet. Die Seite ist seit August 2019 online und auf der Startseite mit einem Teaser verlinkt.
Zudem wurde die Seite mehrfach mit Kurzmeldungen ergänzt und aktualisiert, wie beispielsweise mit Informationen zur Beendigung einer jeweiligen Baumaßnahme und der damit verbundenen Übergabe der betreffenden Schule an den Schulträger, dem Schul- und Sportamt. Dem Ersuchen der BVV wurde somit vollumfänglich entsprochen wurde.

Wir bitten, die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

Siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit


Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

 

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

 

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

 

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

 

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

 

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

 

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

X

X

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

X

X

 

 

 

  1. Freizeitangebot

 

X

X

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

X

X

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

 

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

 

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

 

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 

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