Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VIII-0606
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Anforderungen an den Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße
|
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung der in der 20. Sitzung am 28.11.2018 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0606
„Das Bezirksamt wird ersucht, bei den zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße – zwischen Kniprodestraße und Landsberger Allee – erforderlichen Umplanungen des Seitenraums, unter Berücksichtigung der Erfahrungen in anderen Berliner Bezirken und der Stadt Kopenhagen (Dänemark), eine Verlegung der Kfz-Stellplätze von den Straßenseiten in die Fahrbahnmitte zu prüfen.
Zur Entlastung der bezirklichen Personalressourcen/Planungskapazitäten und zur Gewährleistung eines unverzüglichen Beginns des Planungsprozesses ist für die erforderlichen Umplanungen auf die Unterstützung der städtischen GB infraVelo GmbH zurückzugreifen.
Die Ergebnisse des Planungsprozesses, insbesondere hinsichtlich Kosten und Umsetzungszeitraum, sind im entsprechenden Fachausschuss der BVV Pankow von Berlin vorzustellen.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Die Planung der Radverkehrsanlage in der Storkower Straße, zwischen Landsberger Allee und Kniprodestraße, wurde dem Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung mehrfach (in den Sitzungen am 11.04.2019 und 17.06.2019) vorgestellt. Als eine der Planungsvarianten wurde die von der BVV vorgeschlagene Verlegung der Kfz-Stellplätze in Mittellage geprüft. Diese Variante würde, entgegen der Annahme der Antragsteller, in der Begründung der Drucksache keine Kfz-Stellplatzanzahlerhöhung bedingen. Vielmehr würde sich die Sicherheit der zu Fuß Gehenden Kfz-Fahrenden (vor bzw. nach dem Aussteigen aus dem Kfz) erheblich verschlechtern, da jeweils die Hauptverkehrsstraße ungesichert überquert werden müsste. Darüber hinaus hat sich der Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung, entgegen dem ursprünglichen Beschluss, in den o. g. Sitzungen gegen einen Erhalt von Kfz-Stellplätzen ausgesprochen.
Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn Bezirksbürgermeister | Vollrad Kuhn |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |