Drucksache - VIII-0660  

 
 
Betreff: Gestaltung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
   Beteiligt:Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.11.2018 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt und Natur mitberatender Ausschuss
13.12.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Natur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft mitberatender Ausschuss
08.01.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senior*innen, Arbeit und Wirtschaft mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
04.06.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
14.08.2019 
25. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
30.10.2019 
27. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
22.01.2020 
29. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
02.09.2020 
34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt   
30.09.2020 
35. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Linke 20.BVV am 28.11.18
2. Ausfertigung Antrag Fraktionen Linke & CDU, 20. BVv am 28.11.18
Stellungnahme SoSeArW
Stellungnahme UmNat
Beschlussempfehlung StadtGrün 25. BVV am 14.08.19
VzK§13BezVG BA, ZB 27. BVV am 30.10.19
VzK§13BezVG BA, ZB 29. BVV am 22.01.20
VzK§13BezVG BA, ZB Anlage 29. BVV am 22.01.20
Berichtspflicht BA März 2020
Berichtspflicht BA Mai 2020
VzK§13BezVG BA, SB 34. BVV am 02.09.2020
VzK§13BezVG BA, SB 35. BVV am 30.09.2020

siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

18.08.2020

An die
Bezirksverordnetenversammlung

In Erledigung der Drucksache-Nr.: VIII-0660

 

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Gestaltung des Gewerbegebietes Pankow Nord

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 25. Sitzung am 14.08.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0660

Die BVV möge beschließen:

  1.           Mit den Unternehmen der Abfallwirtschaft, die derzeit in den Gewerbegebieten „Buchholzer Straße“ und „Heinersdorf“ (Gebiete 5 und 9 des Pankower Gewerbeflächenkonzeptes) ansässig sind, Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, diese Unternehmen ins Gewerbegebiet Pankow Nord (Teilflächen Nord Lindenhof und Blankenburg Nord; 6 und 6b des Gewerbeflächenkonzeptes) umzusiedeln.

Zu prüfen ist dafür, ob für ein solches Vorhaben Bundes- oder EU-Fördermittel eingeworben werden können, und dies bei positivem Prüfergebnis auch zu tun.

  1.           gemeinsam mit dem Bezirksamt Reinickendorf ebenfalls zu prüfen, ob dort ansässigen Unternehmen der Abfallwirtschaft, die derzeit auf dem Gewerbegelände Flottenstraße ansässig sind, ebenfalls eine Umsiedlung auf das Gewerbegebiet Pankow Nord angeboten werden kann.
  2.           Bei zukünftigen weiteren möglichen Ansiedelungen im Gewerbegebiet Pankow Nord sind Unternehmen, die ihre Logistikverkehre hauptsächlich über die Schiene abwickeln, zu bevorzugen.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

zu 1. und 3.

Das Entwicklungskonzept für das Gewerbegebiet Buchholz Nord wurde fertiggestellt und auf der Seite der Wirtschaftsförderung unter https://www.pankow-wirtschaft.de/handlungsfelder/flaechenentwic1klung-in-pankow/ veröffentlicht.

zu 2.

Hierzu wurde bereits im ersten Zwischenbericht, welchen die BVV in ihrer 27. ordentlichen Tagung am 30.10.2019 zur Kenntnis genommen hat, erschöpfend berichtet.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

derzeit keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister

Rona Tietje
Bezirksstadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales


 

 

 
 

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