Drucksache - VIII-0652  

 
 
Betreff: „Winterdienst an der Promenade (Hauptweg) im Mühlenkiez JETZT planen, beauftragen und einsetzen!“
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.11.2018 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag SPD 20. BVV am 28.11.18

Das Bezirksamt Pankow von Berlin wird ersucht im Hinblick auf die kommende Winterzeit jetzt einen entsprechenden Winterdienst für den Hauptweg an der Promenade im Mühlenkiez (Grundstück hinter der Hans-Eisler.-Str. 2-5 im Prenzlauer Berg, Flur 31, Flurstück 288) zu planen, rechtzeitig zu beauftragen und einzusetzen.


Begründung:

Die Schülerinnen und Schüler nutzen das Grundstück hinter der Hans-Eisler.-Str. 2-5 im Prenzlauer Berg. Flur 31, Flurstück 288 als tägliche direkten Querungsweg zu den Schulgebäuden, dies selbstredend auch in den Wintermonaten. Auf dieser Fläche findet kein Winterdienst statt. Laut Auskunft des Bezirksamtes in der Antwort auf die Kleine Anfrage 0438/VIII wird die beschriebene Fläche gemäß dem derzeitigen Bearbeitungsstand der Grün- und Freiflächenkonzeption auch zukünftig durch die Schülerinnen und Schüler als Querungsweg genutzt werden können. Vor dem Hintergrund, dass der Weg ein zentraler Schulweg aus Richtung Norden ist, soll von § 5 GrünanlG im Rahmen einer Ausnahmeregelung abgewichen werden und mit der Planung der Einrichtung eines Winterdienstes umgehend begonnen werden. Damit wird das Bezirksamt nicht nur dem Bedürfnis der Schülerinnen und Schülern sowie der weiteren Nutzerinnen des Weges gerecht, sondern trägt auch der geplanten Umgestaltung der Promenade als „Leuchtturm- und Schlüsselprojekt“ Rechnung.  Eine weitere Planung (siehe Verweis in der Kleinen Anfrage) kann nicht abgewartet werden.

Der Winterdienst muss jetzt eingerichtet werden!

 
 

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