Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
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Drucksache - VIII-0436
Siehe Anlage
Vorlage zur Kenntnisnahme |
Schlussbericht |
Stammstrecke der Heidekrautbahn als Leuchtturmprojekt für i2030 voranbringen! |
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung der in der 14. Sitzung am 21.03.2018 angenommenen Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VIII-0436
„Die BVV Pankow befürwortet die „Rahmenvereinbarung über das Entwicklungskonzept für die Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg – i2030“ der Länder Berlin und Brandenburg sowie der Deutschen Bahn AG zur zielgerichteten Verbesserung der schienengebundenen Infrastruktur im Stadt-Umland-Verkehr der Hauptstadtregion.
Die BVV Pankow ersucht das Bezirksamt, sich gemeinsam mit den Anrainerkommunen der Heidekrautbahn und dem Kommunalen Nachbarschaftsforum gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, dem Land Brandenburg und der Deutschen Bahn AG sowie der Niederbarnimer Eisenbahn AG dafür einzusetzen, dass die Stammstrecke der Heidekrautbahn ein gemeinsames Pilotprojekt für das Infrastrukturprojekt i2030 wird und dementsprechend eine Strategie für eine zügige Umsetzung entwickelt und anschließend umgesetzt wird.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Es wird auf die im 1. Zwischenbericht beschriebenen Aktivitäten des Vorsitzenden der AG Nord des Kommunalen Nachbarschaftsforums und den als Anlage beigefügten Antwortschreiben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg hingewiesen. Das Bezirksamt Pankow hat die Drucksache der BVV an die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet. Die Antwort ging im Bezirksamt am 07.08.2018 ein und wird wie folgt wiedergegeben. „Der Ausbau der Heidekrautbahn ist auch für das Land Berlin ein wichtiges Vorhaben. In der Koalitionsvereinbarung für die Legislaturperiode 2016-2021 wird deutlich gemacht, dass der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) bedarfsgerecht auszubauen ist. Eine besondere Bedeutung hat dabei auch die bessere Anbindung des Berliner Umlandes an den ÖPNV. Die Weiterführung der Heidekrautbahn bis Gesundbrunnen ist ein wichtiger Baustein für die Erreichung dieses Ziels. Wie Sie wissen, haben die Länder gemeinsam mit der DB AG einen Lenkungskreis „i2030“ eingerichtet, der die sach- und zeitgerechte Abwicklung der vereinbarten Projekte steuert und über die Projektliste einschließlich Anpassung und Ergänzung befindet. In seiner Sitzung vom Juni 2018 hat der Lenkungskreis beschlossen, die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB) als Infrastrukturbetreiber mit der Untersuchung eines Vorlaufbetriebes zwischen Basdorf und Wilhelmsruh auf der Stammstrecke der Heidekrautbahn zu beauftragen. Damit sollen unabhängig von der Gesamtmaßnahme kurzfristig erste verkehrliche Verbesserungen für die Umlandgemeinden erzielt werden. Die NEB hat ihrerseits bereits die Planungen für die Leistungsphasen 1 und 2 beauftragt. Die Untersuchungen für die Weiterführung der Heidekrautbahn bis Berlin-Gesundbrunnen werden ebenfalls vorangetrieben. Wie bereits in meinem Schreiben vom 15.01.2018 benannt, soll im zweiten Halbjahr 2018 damit begonnen werden, die verkehrlichen Aufgabenstellungen zu erarbeiten, die Aufschluss über eine mögliche Umsetzung des Projektes geben werden. Die Untersuchungen hierfür sollen gemäß aktueller Zeitplanung bis 2020 abgeschlossen werden.“ Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten. |
Haushaltsmäßige Auswirkungen
keine
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Sören Benn | Vollrad Kuhn |
Legende
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