Drucksache - VIII-0684  

 
 
Betreff: Reinigung und Reparatur des S-Bahn-Fußgängerüberganges Storkower Straße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
28.11.2018 
20. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung federführender Ausschuss
17.01.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Öffentliche Ordnung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
20.02.2019 
22. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU 20. BVV am 28.11.18
VIII-0684 VerkOrd
Beschlussempfehlung VerkOrd 22.BVV am 20.02.19
VzK§13BezVG BA, SB 24. BVV am 15.05.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0684

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Reinigung und Reparatur des S-Bahn-Fußngerüberganges Storkower Straße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung der in der 22. Sitzung am 20.02.2019 angenommenen Beschlussempfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0684

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gemeinsam mit dem Bezirk Lichtenberg gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Fußngerübergang am S-Bahnhof Storkower Straße umfassend gereinigt und, wo nötig, eine Reparatur unterzogen wird.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat sich mit Schreiben vom 13.03.2019 an die für die Unterhaltung von Brückenbauwerken im Land Berlin zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK), Abteilung V Tiefbau, Objektmanagement Ingenieurbauwerke gewandt und um Stellungnahme gemäß § 13 (3) BezVG gebeten.

Mit Nachricht vom 15.03.2019 wurde uns mitgeteilt, dass das Brückenbauwerk 14 x jährlich (Termin normalerweise alle 4 Wochen + 2 Sondereinsätze nach Bedarf) und die beiden Aufzüge 3 x wöchentlich im Auftrag von SenUVK gereinigt werden. Im Rahmen der nächsten Reinigung wird auch die Schneefanggrube vom Treppenabgang mit gesäubert werden.
Zusätzlich ist die Brücke im Straßenreinigungsverzeichnis in der Reinigungsklasse 2 (5 x wöchentliche Reinigung durch die BSR) erfasst. Hier wird die zuständige Senatsverwaltung die BSR nochmals anschreiben und auf die Einhaltung der vertraglich vereinbarten Leistungen hinweisen.


r den Sommer 2020 ist von Seiten der Senatsverwaltung die Instandsetzung des Treppenabgangs zur Hermann-Blankenstein-Straße geplant. Weitere größere Instandsetzungsmaßnahmen sind derzeitig nicht in Planung

Wir bitten, die Drucksache damit als erledigt zu betrachten.
 

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Sören Benn
Bezirksbürgermeister
 

Vollrad Kuhn
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen