Drucksache - DS/1512/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die BVV möge beschließen,

das Bezirksamt wird aufgefordert, ein erweiterbares Konzept zur Erstellung eines barrierefreien Wegenetzes zu erstellen. Dieses soll umfassen:

1. Barrierefreie Fußwege für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen oder Sehbehinderung
2. Umsteigemöglichkeiten z.B. zu barrierefrei ausgebauten Haltestellen des ÖPNV
3. Einschließlich des Umfeldes von Parkplätzen für Schwerbehinderte

Dabei zu berücksichtigen sind:

1. Dringend notwendig erreichbare Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen wie z.B. soziale Einrichtungen mit diesem Schwerpunkt, Behörden und Ämter, sowie Einrichtungen zur medizinischen Versorgung
2. Behindertengerecht ausgebaute und nutzbare Einrichtungen zur Freizeitgestaltung wie Einkaufsmöglichkeiten, Kinos, Theater o.ä. aber auch gastronomische Einrichtungen

Die bezirkliche Behindertenbeauftragte soll in die Erstellung des Konzeptes einbezogen und das Konzept dem Behindertenbeirat zur Beratung vorgelegt werden.

Begründung:

Die systematische Erfassung von Lücken in Wegenetzen für mobilitätseingeschränkte Menschen soll vom Bezirksamt als Planungsgrundlage bei verkehrlichen Umbaumaßnahmen einbezogen werden. Infrastrukturelle Lücken sollen damit systematisch geschlossen werden.

BVV 27.11.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung:

• Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
• Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

Beratung im Behindertenbeirat empfohlen

QueerInk 23.01.2020

Der Antrag wird zurückgezogen.