Drucksache - DS/1067/V  

Wir fragen das Bezirksamt:

1. Welche konkreten Maßnahmen unternahm das Bezirksamt bislang, um die Bebauung von eingeschossigen Supermärkten, eingeschossigen Garagen oder ähnlichem Nachverdichtungspotenzial anzustoßen?

2. Plant das Bezirksamt darüber hinaus zukünftig Maßnahmen, um dieses Potenzial zu heben?

3. Wie viele Wohnungen können durch die Bebauung dieser Flächen nach Schätzungen des Bezirksamts geschaffen werden, unter der Annahme der Ausschöpfung der maximal zulässigen Baumasse?

Nachfragen:

1. Welche Hindernisse sieht das Bezirksamt bei der Hebung des Potenzials dieser Nachverdichtungsflächen?

2. Weshalb führt das Bezirksamt den Standort Köpenicker Str. 11-12 als Potenzialfläche in Form von Supermarktstandorten auf, obwohl der Supermarkt bereits 2014 abgebrannt ist und dort nun bereits Wohnungsbau geplant wird (Siehe DS/0805/IV)?

Abt. Bauen, Planen und Facility Management                                                 

Bezirksstadtrat                                  

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Welche konkreten Maßnahmen unternahm das Bezirksamt bislang, um die Bebauung von eingeschossigen Supermärkten, eingeschossigen Garagen oder ähnlichem Nachverdichtungspotenzial anzustoßen?

Das Bezirksamt hat sich bislang mit den Potentialen solcher Standorte planerisch auseinandergesetzt, um diese zunächst statistisch zum Beispiel für die Erfassung im Wohnbauflächeninformationssystem darstellen zu können. Beispielhaft können hierfür genannt werden: Der Rewe-Markt in der Warschauer Straße, der Aldi-Markt in der Weinstraße, der Aldi-Markt in der Helsingforser Straße, der ehem. Edeka Standort an der Rüdersdorfer Straße, der Lidl-Markt an der Zeughofstraße.

Umgesetzt wurde inzwischen die Neuentwicklung eines ehemaligen eingeschossigen Nettomarktes durch eine Blockrandbebauung für Wohnen und einen integrierten Einzelhandelsmarkt an der Corinthstraße 32. Lidl sieht allerdings derzeit auf dem benachbarten Standort am Markgrafendamm keine derartige Entwicklung, auch der Standort Zeughofstraße wird seitens Lidl nicht aktiv vorangetrieben, obwohl bereits Nachverdichtungskonzepte erarbeitet wurden. Für die Entwicklung des ehem. Edeka-Marktes an der Rüdersdorfer Straße sind die Gespräche derzeit aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen seitens des Eigentümers ins Stocken geraten, der Bezirk bemüht sich aber um eine erneute Aufnahme. Zum Rewe-Markt an Warschauer Straße gibt es keine aktuellen Planungsansätze, hier wir aus unserer Sicht noch die konkrete Gebietsentwicklung auf dem RAW-Gelände abgewartet, um mögliche Synergien auszuloten. Der Aldi-Markt in der Weinstraße soll im Rahmen des Verfahrens zur Weiterentwicklung im Bereich Friedrichshain West untersucht werden, konkrete Gespräche laufen derzeit aber zum Standort Helsingforser Straße. Hier wird allerdings keine Nachverdichtung für Wohnen erfolgen, die Lärmprobleme können nicht abschließend bewältigt werden, vordergründig gibt es aber auch Überlegungen zur Weiterentwicklung des Dathe-Gymnasiums. Hier dauern die Gespräche mit Aldi noch an.

2. Plant das Bezirksamt darüber hinaus zukünftig Maßnahmen, um dieses Potenzial zu heben?

Wie unter Frage 1 dargestellt, sind die potentiellen Standorte überwiegend erfasst und auch in der planerischen Diskussion bzw. am Beginn von Standortentwicklungen. Diese hängen aber auch von den unterschiedlichen Rahmenbedingungen und den Anforderungen der Eigentümer ab. Weitere Maßnahmen erscheinen zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht adäquat.

3. Wie viele Wohnungen können durch die Bebauung dieser Flächen nach Schätzungen des Bezirksamts geschaffen werden, unter der Annahme der Ausschöpfung der maximal zulässigen Baumasse?

Im Jahr 2018 wurden erstmals die Einzelhandelsstandorte mit Wohnungsbaupotential ins Wohnbauflächen-Informationssystem (WoFIS) aufgenommen. Für insgesamt sechs Standorte wurden zunächst die WE-Potenziale vorsichtig abgeschätzt. Die Aufnahme von Discounter- und EZH-Standorten mit Wohnbaupotenzial  ergab dabei ein  Plus von 235 WE im WoFIS.

Die Köpenicker 11, 12 ist hierbei nicht enthalten, bzw. wird dieser Standort nicht als Nachverdichtung eines EZH-Standortes in WoFIS geführt, da hier eine Neuplanung mit Integration eines Einzelhandelsstandortes vorgesehen ist. Hierfür ist aktuell ein Potenzial von 170 WE in WoFIS angegeben.

Nachfragen:

1. Welche Hindernisse sieht das Bezirksamt bei der Hebung des Potenzials dieser Nachverdichtungsflächen?

Zum einen hängt die Entwicklung von privaten Grundstücken primär auch von den Absichten und Zielen der jeweiligen Grundstückseigentümer ab. Regelhaft verbinden die Antragsteller aber eine bauliche Entwicklung der betreffenden Grundstücke mit einer Erweiterung, z.T. Verdoppelung der Verkaufsflächen für die neu entstehenden Märkte. Diese sind dann immer großflächig und widersprechen den Rahmenbedingungen des bezirklichen Einzelhandelskonzeptes. Allein die Erweiterung auf den von mir genannten Grundstücken im Bezirk würde bei Zulassen dieser Verkaufsflächenerweiterungen das Einzelhandelskonzept konterkarieren und damit auch rechtlich aushöhlen. Das kann von uns nicht unterstützt werden. Damit ist allerdings auch nicht ausgeschlossen, dass es im Einzelfall zu individuellen Lösungen kommen kann, diese sind dann aber in einem entsprechenden Bebauungsplanverfahren in Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu entwickeln.

2. Weshalb führt das Bezirksamt den Standort Köpenicker Str. 11-12 als Potenzialfläche in Form von Supermarktstandorten auf, obwohl der Supermarkt bereits 2014 abgebrannt ist und dort nun bereits Wohnungsbau geplant wird (Siehe DS/0805/IV)?

Für das Grundstück Köpenicker Straße 11-12 war von Anfang an die Errichtung eines Einzelhandelsstandortes vorgesehen, der im Erdgeschoss in den neu entstehenden Wohnungsbau integriert werden soll. Das ist auch derzeit Stand der Planung.

Freundliche Grüße

Florian Schmidt