Drucksache - DS/0757/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist allen Bezirksamtsmitgliedern die DS/1908/IV bekannt?
    
2. Welche Gutachten beabsichtigt das Bezirksamt 2018/2019 in Auftrag zu geben, die von der Drucksache DS/1908 /IV erfasst werden?
    
3. Welche Gutachten, welche von der Drucksache DS/1908 /IV erfasst werden, wurden in der V. Wahlperiode vom Bezirksamt beauftragt? (Bitte aufgeschlüsselt nach der beauftragenden Stelle, wann der zuständige Fachausschuss bzw. die BVV dazu informiert wurde, wie die Ausschreibung erfolgte, welche Fristen galten von Veröffentlichung der Ausschreibung bis zum Abgabeschluss, Wo wurde die Ausschreibung veröffentlicht)

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

Abt. Familie, Personal und Diversity

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Ist allen Bezirksamtsmitgliedern die DS/1908/IV bekannt?

Ja

2. Welche Gutachten beabsichtigt das Bezirksamt 2018/2019 in Auftrag zu geben, die von der Drucksache DS/1908 /IV erfasst werden?

Gutachten können und werden im Bereich des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit der Parkraumbewirtschaftung stehen. Allerdings kann eine konkrete Beauftragung noch nicht genannt werden. Grund-sätzlich wird zumindest der zuständige Ausschuss der BVV über die Beauftragung entsprechender Gutachten informiert.

3. Welche Gutachten, welche von der Drucksache DS/1908/IV erfasst werden, wurden in der V. Wahlperiode vom Bezirksamt beauftragt? (Bitte aufgeschlüsselt nach der beauftragenden Stelle, wann der zuständige Fachausschuss bzw. die BVV dazu informiert wurde, wie die Ausschreibung erfolgte, welche Fristen galten von Veröffentlichung der Ausschreibung bis zum Abgabeschluss, Wo wurde die Ausschreibung veröffentlicht)

In 2017 vergebene Gutachten in der OE SPK und der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit:

In der V. Wahlperiode sind bislang keine derartigen Gutachten in Zuständigkeit des Ordnungsamtes beauftragt worden. Das letzte derartige Gutachten (betreffend die geplante Parkraumbewirtschaftung Bergmannkiez/Viktoriakiez) wurde bereits im Sommer 2016 – also in der IV. Wahlperiode beauftragt.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Herrmann