Drucksache - DS/0745/V  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Umsetzung der Beschlüsse der BVV zu DS/0679/V „Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain West“ und DS/0691/V „Nahtlosen Weiterbetrieb des Café Sibylle sicherstellen“?
    
2. Ist auch die Pflege der Erinnerungs- und Gedenktafeln auf der Karl-Marx-Allee, die bislang durch die Geschichtswerkstatt unter dem Dach der BUF betreut wurden sowie die Weiterbeschäftigung der hierzu über das Jobcenter akquirierten Mitarbeiter*innen gesichert oder wurden bereits entsprechende Maßnahmen hierzu eingeleitet?
    
3. Welche weiteren Schritte zum Erhalt des Café Sibylle „als langjähriger Treffpunkt der Anwohner*innenschaft und gewachsenen sozialer Ort“ für Friedrichshain West und der Präsentation der Ausstellung zur Geschichte der Karl-Marx-Allee sind geplant?

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin                

Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales

Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat

Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt:

1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Umsetzung der Beschlüsse der BVV zu DS/0679/V „Erhalt des Café Sibylle als Kultur-, Veranstaltungs- und Kommunikationsort für Friedrichshain West“ und DS/0691/V „Nahtlosen Weiterbetrieb des Café Sibylle sicherstellen“?

Das Bezirksamt hat nach der letzten BVV noch vor Ostern ein Gespräch mit der Krea, Herrn Radack darüber geführt, was eine vertragliche Vereinbarung zwischen Bezirk und KREA im Hinblick auf eine Leihgabe der Ausstellung und Zusammenarbeit bei der Unterhaltung und Entwicklung der Ausstellung im Café beinhalten sollte.

Dabei waren wir uns einig, dass der Bezirk nicht wie bis dato die BUF dem Cafebetreiber den Unterhalt und die Pflege und die Betreuung der Ausstellung auferlegen wird, sondern dass regelmäßige Pflege, Reinigung und Instandhaltung aber auch Weiterentwicklung der Ausstellung vom Bezirk verantwortet werden, ggf. in Zusammenarbeit mit einem Träger, und dass Unterhaltskosten, die durch die Ausstellung entstehen (z.B. Energie) vom Bezirk getragen werden.

Der Bezirk hat der Krea zugesagt, sich gegenüber der Predac dafür einzusetzen, dass sie von einer Mieterhöhung und einem Staffelmietvertrag bei Neuabschluss eines Mietvertrags Abstand nehmen.

Darüber hinaus wurde mit Herrn Radack über seine Bewertung zu zwei Angeboten von Trägern gesprochen, die bereit seien, statt der BUF in das Hauptmietverhältnis einzusteigen und das Untermietverhältnis mit der KREA weiterzuführen.

Am 28.3.2018 wurde das Bezirksamt von der Predac informiert, dass es zu keiner Einigung über einen Mietvertrag mit der Krea gekommen sei. Nach Darstellung der Predac waren die Vorstellungen über den Mietpreis zu unterschiedlich.

Nach Ostern hat die Predac Gespräche mit den anderen an der Weiterführung des Café Sibylle interessierten Bewerbern geführt. Ebenso fanden Gespräche zwischen diesen und der Krea hinsichtlich einer möglichen Kooperation statt.

Das Bezirksamt wurde durch die Bewerber über die Gespräche mit der Krea informiert, dabei zeichnete sich ab, dass diese in ihren weiteren Planungen eine Lösung ohne die Krea anstreben werden.

Die Bewerber sind durch die Predac aufgefordert, Konzepte für ihre Bewerbung einzureichen.

Das Bezirksamt hat auf seiner Sitzung am 10.4.2018 verabredet, dass seitens des Bezirks weiter Interesse an einer Rahmenvereinbarung zum Fortbestand des Cafés mit Ausstellung besteht und es diese auch mit einem neuen Partner an diesem Ort

fortsetzen will.

Da das Bezirksamt die Ausstellung zur Stalinallee/Karl-Marx-Allee weiterführen will wurde der Fachbereich Weiterbildung und Kultur gebeten, fachlich zu prüfen, wie die Ausstellung inhaltlich qualifiziert werden kann. Von Seiten des FHXB Museums wird die Ausstellung in ihrem derzeitigen Zustand als kritisch und nicht so sehr gelungen

Bewertet.

Zugleich werden nochmals die Rahmenbedingungen zur Refinanzierung der Ausstellung als Basis für eine Kostenbeteiligung geprüft.

2. Ist auch die Pflege der Erinnerungs- und Gedenktafeln auf der Karl-Marx-Allee, die bislang durch die Geschichtswerkstatt unter dem Dach der BUF betreut wurden sowie die Weiterbeschäftigung der hierzu über das Jobcenter akquirierten Mitarbeiter*innen gesichert oder wurden bereits entsprechende Maßnahmen hierzu eingeleitet?

Derzeit finden Gespräche mit dem Jobcenter zur Weiterführung/Überführung von AGH-Maßnahmen und FAV-Beschäftigungen von der BUF zu anderen Trägern statt.

Die Bewerber für das Café haben sich bereit erklärt, diese zu übernehmen. Allerdings wurde die Geschichtswerkstatt zuletzt ausschließlich über FAV gefördert, so dass hier ein Betriebsübergang notwendig wäre, hier wird noch nach Lösungen gesucht.
 

3. Welche weiteren Schritte zum Erhalt des Café Sibylle „als langjähriger Treffpunkt der Anwohner* innenschaft und gewachsenen sozialer Ort“ für Friedrichshain West und der Präsentation der Ausstellung zur Geschichte der Karl-Marx-Allee sind geplant?

Wie bereits unter 2. Ausgeführt, will sich das BA in der Perspektive auf der Grundlage einer neu zu vereinbarenden  Rahmenvereinbarung zum Fortbestand des Cafés mit Ausstellung stärker engagieren. Seitens der interessierten Bewerber besteht Interesse an einer Kooperation mit dem BA.

Das Bezirksamt erwartet, dass die Predac sich mit dem BA über die Konzepte der Bewerber austauscht und in Bezug auf eine neue Rahmenvereinbarung dazu abstimmt.

Die Predac zeigte sich zuletzt optimistisch, zeitnah eine Lösung für den Fortbestand des Cafés zu entwickeln.

Mit freundlichen Grüßen

Knut Mildner- Spindler