Drucksache - DS/0434/V  

 
 
Betreff: Zukunft des Baerwaldbades
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDstellv. Vorsteherin
Verfasser:Vollmert, FrankSommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
20.09.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Schule und Sport Vorberatung
12.10.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport) vertagt   
09.11.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport) mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
05.10.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI) im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff
22.11.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
13.12.2017 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
08.05.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)      
Ausschuss für Schule und Sport Vorberatung
15.05.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport      
Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beratung ff
04.06.2019 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
05.06.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/0434/V  
Anlage zur VzK DS/0434/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und welche rechtlichen Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt sein müssen, um einen Heimfall des Baerwaldbades auszulösen und welche Kosten für einen Minimalbetrieb des Gebäudes (vor allem Frostschutz, Strom- und Wärmeversorgung für die benachbarte Grundschule und Hort) dem Bezirkshaushalt entstehen.

 

Begründung:

 

Das Baerwaldbad steht am Scheideweg seiner zukünftigen Nutzung und es ist Pflicht des Bezirks, für alle Eventualitäten vorbereitetet zu sein um Handlungsoptionen schnell vollziehen zu können.

 

 

BVV 20.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

UVKI 05.10.2017

Durch Antragsteller ergänzt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und welche rechtlichen Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt sein müssen, um einen Heimfall des Baerwaldbades auszulösen und welche Kosten für einen Minimalbetrieb des Gebäudes (vor allem Frostschutz, Strom- und Wärmeversorgung für die benachbarte Grundschule und Hort) dem Bezirkshaushalt entstehen.

 

Der BVV ist bis zur Novembersitzung zu berichten.

 

 

PHI 22.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und welche rechtlichen Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt sein müssten, um einen Heimfall des Baerwaldbades auszulösen und welche Kosten für einen Minimalbetrieb des Gebäudes (vor allem Frostschutz, Strom- und Wärmeversorgung für die benachbarte Grundschule und Hort) dem Bezirkshaushalt entstehen.

 

Der BVV ist bis zur Novembersitzung zu berichten.

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und welche rechtlichen Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt sein müssten, um einen Heimfall des Baerwaldbades auszulösen und welche Kosten für einen Minimalbetrieb des Gebäudes (vor allem Frostschutz, Strom- und Wärmeversorgung für die benachbarte Grundschule und Hort) dem Bezirkshaushalt entstehen.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Februar 2018 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob und welche rechtlichen Voraussetzungen und Bedingungen erfüllt sein müssten, um einen Heimfall des Baerwaldbades auszulösen und welche Kosten für einen Minimalbetrieb des Gebäudes (vor allem Frostschutz, Strom- und Wärmeversorgung für die benachbarte Grundschule und Hort) dem Bezirkshaushalt entstehen.

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Februar 2018 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 08.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Schule und Sport
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 04.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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