Drucksache - DS/2265/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1.)    Kann das Schulamt bis 30.06.2016 die Ergebnisse des "Gebäudescans" unserer Schulgebäude an die zuständige Senatsverwaltung melden?

2.)    Wie hoch schätzt das Schulamt die Kosten für die Schulsanierung aktuell und womit wird ggf. eine "Explosion" des Sanierungsbedarfes begründet?

3.)    Wäre es aus Sicht des Bezirksamtes sinnvoll gewesen, für den "Gebäudescan" externe Gutachter*innen einzusetzen?

Beantwortung: Herr Dr. Beckers

zu Frage 1: Ob das Schulamt bis zum 30.06.2016 die Ergebnisse des Gebäude-Scans unserer Schulgebäude an die zuständige Senatsverwaltung melden kann? Ja, wenn die noch ausstehenden Untersuchungen durch das Straßen- und Grünflächenamt für den Sanierungsbedarf der Außenanlagen vorliegen.

zu Frage 2: Frau Sommer-Wetter, die Kostenermittlung befindet sich aktuell noch in der Bearbeitung und ist noch nicht endgültig. Die Erfassung des Sanierungsbedarfs ist im Sinne eines Ist- und eines Soll-Zustandes zu verstehen. Der Ist-Zustand unterscheidet sich vom Soll-Zustand dadurch, dass quasi ein geradezu sanierungsfreier Zustand hergestellt werden, ich will nicht sagen neuwertiger, aber zumindest sanierungsfreier Zustand hergestellt werden soll. Also die Schulen die einen Sanierungsbedarf von 0,00 EUR aufweisen. Das ist etwas Neues.

Um diesen quasi neuwertigen Zustand zu erreichen, müssen nach unseren Schätzungen mindestens 300 Mio. EUR aufgewendet werden. Die endgültige Summe kann ich erst nennen, wenn alle Untersuchungen abgeschlossen sind, insofern ist diese Zahl auch nicht valide, es ist eine Schätzung. Diese Summe liegt deutlich höher als die früherer Ermittlungen des Hochbauservices, weil der Gebäude-Scan nach den Kriterien der Senatsschulverwaltung durchgeführt wird, die sehr detailliert alle zu erbringende Maßnahmen wissen möchte, die notwendig sind, um einen sanierungsfreien Zustand aller Schulen herbeizuführen. Das Ergebnis liegt also höher als die bisherigen Betrachtungen, weil viel mehr und genauer geprüft wurde.

Und das ist meines Erachtens auch gut so, damit das Berliner Abgeordnetenhaus nach dem Gebäude-Scan, der ja nicht in unserem Bezirk allein vollzogen wird, sondern in allen Bezirken, eine belastbare Zahl hat, mit der sie das Thema Schulsanierung in der nächsten Legislaturperiode auf finanziell angehen kann, was ja vom Regierenden Bürgermeister auch versprochen wurde.

zu Frage 3: Nein, also die Verfahrensweise für die Erstellung des Gebäudes-Scans war von der Senatsverwaltung ganz detailliert vorgegeben und schloss den Einsatz externer Gutachter für die Datenerhebung nicht ein. Nach Aussage des Hochbauservices wäre das angesichts der Scan-Vorgaben des Landes unverhältnismäßig teuer gewesen, auch spricht die bereits vorhandene Kenntnis der Schulen eher für eine Aufgabenwahrnehmung durch den Hochbauservice und das Straßen- und Grünflächenamt.

Frau Sommer-Wetter: Ja, mit den 300 Mio. EUR, da sortieren wir uns ja in etwa ein, bei dem, was die anderen Bezirke auch etwa melden. Können Sie sagen, wie viele Kolleginnen und Kollegen insgesamt beschäftigt gewesen sind mit dieser Aufgabe?

zu Nachfrage 1: Also kann ich im Augenblick nicht sagen, müsste ich mit der Frau Borkamp mal rückkoppeln, aber sie signalisiert mir, dass eigentlich alle irgendwie mehr oder weniger damit beschäftigt sind. Man müsste jetzt wahrscheinlich die Zeitanteile zusammenrechnen, um was sagen zu können. Vielleicht können wir das noch nachholen, Frau Borkamp, okay. Wenn das sein soll und sein muss.

Wir haben auch einen Schulausschuss, genau, einen haben wir noch, da können wir das machen.

Frau Schmidt-Stanojevic: Herr Beckers, ich habe noch mal eine Nachfrage: Ist das möglich, da wir nächste Woche noch mal einen Schulausschuss haben, dass Sie uns ein Teilergebnis von dem Gebäude-Scan noch mitteilen vor der Sommerpause, damit wir da irgendwie vielleicht auch mal was schriftlich haben?

zu Nachfrage 2: Sehr geehrte Frau Schmidt, das muss ich mal sehen. Ich weiß jetzt nicht . ja, es ist ganz einfach, weil wir die Ergebnisse noch nicht komplett vorliegen haben. Ich kann Ihnen sozusagen das sagen, was ich Ihnen heute gesagt habe, wenn wir nächste Woche weiter sind, weil der Monat geht zu Ende, wir wollen ja auch melden. Wenn die Ergebnisse des SGAs auch vorliegen, dann wäre es ja relativ komplett, dann würde ich Ihnen das sicherlich auch mitteilen.