Drucksache - DS/2201/IV  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Warum wurde der betreffende Ausschuss nicht über das Konzept des ausgewählten Bewerbers unterrichtet?
    
2. Inwiefern wurde der Auftrag der BVV umgesetzt, dass die nicht kommerzielle Nutzung im Vordergrund steht?
    
3. Inwiefern wurde das Konzept des ausgewählten Bewerbers modifiziert?
    

Nachfragen:

1. Auf welchen Zeitraum ist der Nutzungsvertrag abgeschlossen?
    
2. Welche Punkte waren dem Bezirksamt besonders wichtig und sind in das Konzept eingeflossen?

Abt. Planen, Bauen und Umwelt                           

Bezirksstadtrat                                                                                                               

Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:

1. Warum wurde der betreffende Ausschuss nicht über das Konzept des ausgewählten Bewerbers unterrichtet?

Das Konzept wurde am 18.6.2014 im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien vorgestellt und mehrheitlich befürwortet.

2. Inwiefern wurde der Auftrag der BVV umgesetzt, dass die nicht kommerzielle Nutzung im Vordergrund steht?

Es ist eine Galerie geplant, die gerade jungen Künstlern die Möglichkeit geben wird, ihre Werke zu präsentieren. Die Jury, aus Vertretern der Fraktionen aus dem Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,  hat das vorgestellte Konzept ausdrücklich befürwortet.

3. Inwiefern wurde das Konzept des ausgewählten Bewerbers modifiziert?

Das Konzept wurde dahingehend verändert, dass es sich um einen Versammlungsraum/Galerie mit Ausschank handeln soll.

Nachfragen:

1. Auf welchen Zeitraum ist der Nutzungsvertrag abgeschlossen?

Der Pachtvertrag ist auf einen Zeitraum von 10 Jahren befristet.

2. Welche Punkte waren dem Bezirksamt besonders wichtig und sind in das Konzept eingeflossen?

Dem Bezirksamt war es besonders wichtig, dass finanziell keine Kosten für den Bezirk entstehen und keine Störungen von dem Betrieb ausgehen und der Bezirk auch in Zukunft nicht finanziell in die Verantwortung genommen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Panhoff

Bezirksstadtrat