Drucksache - DS/1935/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis zur Sitzung im Januar 2011 eine Vorlage zukommen zu lassen, deren Inhalt die aktuelle IKT-Liste ist sowie in einer gesonderten Spalte stichpunktartige Aussagen zu liegenschaftsbezogenen Veränderungen/Planungen. In dieser gesonderten Spalte sind (wenn zutreffend) aufzuführen:

-          der aktuelle Status von Verhandlungen zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen - beabsichtigte Übertragung an den LiFo

-          beabsichtigter Wechsel des Fachvermögensträgers

-          beabsichtigter Direktverkauf

-          beabsichtigte Vermietung/Teilvermietung

-          beabsichtigte Überlassung unter Wert

-          beabsichtigte/r Umbau, Sanierung, Modernisierung.
 

Bei allen Liegenschaften, die sich außerhalb Berlins befinden, sind detaillierte Angaben zum weiteren Umgang zu machen. Zudem ist darzustellen, welche Auswirkungen der Personalabbau im öffentlichen Dienst in Bezug auf den Bedarf an Bürodienstgebäuden hatte. Insbesondere sind Aussagen zu treffen:
 

-          zur Inanspruchnahme der Entmietungsoption im BDG Frankfurter Allee 35-37

-          zu bereits erfolgten bzw. geplanten Aufgaben von kleineren BDG

-          zur Gesamtentwicklung des Flächenbestandes in bezirklichen BDG seit der Bezirksfusion 2001

-          zur Bürofläche, die pro MA der Bezirksverwaltung zu Verfügung steht.

Begründung: Die Absenkung budgetwirksamer und -unwirksamer Kosten ist eine der wenigen Möglichkeiten, um Einsparungen vorzunehmen, die keine Einschnitte für die Bevölkerung mit sich bringen. Eine Gesamtdarstellung der aktuellen Entwicklung inklusive IKT-Liste ist im Rahmen einer BA-Vorlage noch nie erfolgt.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Ausschuss für Immobilien und Verwaltung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.

09.11.2010 PHI

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis zur Sitzung im Januar 2011 eine Vorlage zukommen zu lassen, deren Inhalt die aktuelle IKT-Liste ist sowie in einer gesonderten Spalte stichpunktartige Aussagen zu liegenschaftsbezogenen Veränderungen/Planungen. In dieser gesonderten Spalte sind (wenn zutreffend) aufzuführen:

-          der aktuelle Status von Verhandlungen zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen - beabsichtigte Übertragung an den LiFo

-          beabsichtigter Wechsel des Fachvermögensträgers

-          beabsichtigter Direktverkauf

-          beabsichtigte Vermietung/Teilvermietung

-          beabsichtigte Überlassung unter Wert

-          beabsichtigte/r Umbau, Sanierung, Modernisierung.
 

Bei allen Liegenschaften, die sich außerhalb Berlins befinden, sind detaillierte Angaben zum weiteren Umgang zu machen. Zudem ist darzustellen, welche Auswirkungen der Personalabbau im öffentlichen Dienst in Bezug auf den Bedarf an Bürodienstgebäuden hatte. Insbesondere sind Aussagen zu treffen:
 

-          zur Inanspruchnahme der Entmietungsoption im BDG Frankfurter Allee 35-37

-          zu bereits erfolgten bzw. geplanten Aufgaben von kleineren BDG

-          zur Gesamtentwicklung des Flächenbestandes in bezirklichen BDG seit der Bezirksfusion 2001

-          zur Bürofläche, die pro MA der Bezirksverwaltung zu Verfügung steht.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis zur Sitzung im Januar 2011 eine Vorlage zukommen zu lassen, deren Inhalt die aktuelle IKT-Liste ist sowie in einer gesonderten Spalte stichpunktartige Aussagen zu liegenschaftsbezogenen Veränderungen/Planungen. In dieser gesonderten Spalte sind (wenn zutreffend) aufzuführen:

-          der aktuelle Status von Verhandlungen zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen - beabsichtigte Übertragung an den LiFo

-          beabsichtigter Wechsel des Fachvermögensträgers

-          beabsichtigter Direktverkauf

-          beabsichtigte Vermietung/Teilvermietung

-          beabsichtigte Überlassung unter Wert

-          beabsichtigte/r Umbau, Sanierung, Modernisierung.
 

Bei allen Liegenschaften, die sich außerhalb Berlins befinden, sind detaillierte Angaben zum weiteren Umgang zu machen. Zudem ist darzustellen, welche Auswirkungen der Personalabbau im öffentlichen Dienst in Bezug auf den Bedarf an Bürodienstgebäuden hatte. Insbesondere sind Aussagen zu treffen:
 

-          zur Inanspruchnahme der Entmietungsoption im BDG Frankfurter Allee 35-37

-          zu bereits erfolgten bzw. geplanten Aufgaben von kleineren BDG

-          zur Gesamtentwicklung des Flächenbestandes in bezirklichen BDG seit der Bezirksfusion 2001

-          zur Bürofläche, die pro MA der Bezirksverwaltung zu Verfügung steht.