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Drucksache - DS/1745/III
Sehr
geehrter Herr Dahl, Ihre o. g.
Anfrage beantworte ich wie folgt: 1.
Warum
findet die Rockbühne am Oranienplatz dieses Jahr nicht statt? Die Bühnenverantwortliche aus den
Vorjahren hat am 31.03.2010 erklärt, in 2010 die so genannte Rock-Bühne am
Oranienplatz nicht mehr betreiben zu wollen. Sie hat dies in einer sicher auch
Ihnen vorliegenden Pressemitteilung erläutert. Das Bezirksamt hat darüber auch
gegenüber der Bühnenverantwortlichen sein Bedauern zum Ausdruck gebracht, da
damit ein bisher traditioneller Bestandteil des MyFestes nicht wie in den
Vorjahren stattfinden wird. Den Inhalt
der Pressemitteilung kann insoweit das Bezirksamt nur bedauernd zur Kenntnis
nehmen. 2.
Warum
wurden für den Betrieb der Rockbühne notwendige Gelder nicht rechtzeitig durch
das BA beantragt und die Veranstalter der Rockbühne stattdessen mit einer
Lizenz zum Alkoholverkauf ausgestattet, um den Betrieb zu finanzieren? Die für das MyFest im
Bezirkshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel haben sich im Vergleich zum
Vorjahr um 20 T€ erhöht. Allerdings gab es in 2010 keine
Zusagen von Senatsverwaltungen zu Sonderfinanzierungen aus anderen
Fördertöpfen (z. B. Soziale Stadt) für das MyFest, so dass insgesamt mit einem
geringeren Budget geplant werden musste. Dies hat natürlich Auswirkungen auf
alle Programmbestandteile – das schließt die Bühnen ein. Den Bühnenverantwortlichen wurde
durch das Bezirksamt lediglich die Möglichkeit eröffnet, Gestattungen zum
Alkoholausschank zu beantragen. Im Übrigen wurde diese Möglichkeit
der Refinanzierung von Kosten durch den Bierausschank und Cocktailverkauf auch
in den vergangenen Jahren – und auch von der Rock-Bühne am Oranienplatz – sehr
gerne genutzt. Ein besonderes Gewicht hat dies in diesem Jahr nur deswegen,
weil es keine Gestattungen zum Alkoholverkauf an den Anwohnerständen gab. Über das
Stand- und Flaschenkonzept selbst und die Zusammenhänge hat das Bezirksamt im
Rahmen der Beantwortung zur Großen Anfrage der Fraktion der SPD DS/1631/III die
Bezirksverordnetenversammlung bereits im Februar informiert. 3.
Warum
verweigert das BA seit einem halben Jahr Gespräche mit den Betreibern der
Rockbühne, ist dies das neue bürgernahe Konzept des BA für das Myfest? Diese Aussage ist nicht zutreffend. Die Betreiber der Rockbühne nahmen
regelmäßig an allen Steuerungsrunden teil. Auf der letzten Runde am 15.03.2010
(mit Anwesenheit des Bürgermeisters) wurden die Bühnenstandorte und ihre
Finanzierung abschließend verabredet. Die Betreiber der Rockbühne waren
anwesen und vertraten vernehmlich ihren vorgesehenen Standort auf dem
Oranienplatz. Eine Verabredung war auch, auf der
Pressekonferenz am 29.04.2010 die Bühnen (einschließlich der Rockbühne auf dem
Oranienplatz) zu präsentieren. Weiterhin gab es auch ausführliches bilaterales
Gespräch des Betreiber mit dem bezirklichen Koordinator (Bezirksamt).
Was soll
an Stelle der Rockbühne auf dem Oranienplatz stattfinden? Auf dem Oranienplatz wird es eine
Bühne „Beats against Racism“ geben.
Sind
durch den Verzicht der Betreiber der Rockbühne Gelder frei geworden und wofür
werden Sie verwendet? Nein, es sind keine Mittel „frei“ geworden. Die durch diese Standortentscheidung im Finanzplan nicht
mehr erforderlichen Mittel werden zum Ausgleich von bis dahin bestehenden
Defiziten bei anderen Programmbestandteilen eingesetzt. Mit
freundlichen Grüßen Dr. Franz
Schulz
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