Drucksache - DS/1449/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Welche Immobilien wurden in den Jahren 2008/09 verkauft?

2. Zu welchem Preis (Gesamtpreis) wurden diese Immobilien verkauft?

3. Welche Immobilien sind im Jahr 2009/10 zum Verkauf geplant?

Nachfragen:

1. welche Gewinne fließen in den Bezirkshaushalt des Bezirkes?
2. Welche Gewinne werden für 2010/11 erwartet

Frau Kalepky:

Zu 1:

Es wurden im Jahre 2008/09 folgende Grundstückssegmente/Immobilien verkauft: Einmal Übertragung von Schwimmbadgrundstücken an die Berliner Bäderbetriebe, 3 an der Zahl, Übertragung von Kitagrundstücken an freie Träger der Jugendhilfe, 6 an der Zahl und sonstige Grundstücke 6, wobei fast alle Freiflächen, Grünflächen, Sielplatzflächen waren.

Zu 2:

Summasumarum 98105 €.

Zu 3:

Das sind 6 an der Zahl, die sich vor allen Dingen aber beziehen auf Freiflächen, Spielplatzanteile, das sind immer so Teilflächen bis auf eine einzige Immobilie, Bebauung Weidenweg 78.

Nachfragen:

Zu 1:

Das hängt davon ab, ob wir entweder die Flächen, Immobilien über den Liegenschaftsfonds veräußern oder aber direkt veräußern. Bei den Veräußerungen über den Liegenschaftsfonds bekommt der Bezirk anteilig dann eine enstpr. Summe. Die gesamte Summe kann ich ihnen jetzt hier am Pult nicht beantworten.

Zu 2:

Sie haben ja wahrscheinlich aus der Presse vernommen, dass der Liegenschaftsfonds und wir versuchen ja alles, immer über den Liegenschaftsfonds zu gehen, damit wir eben diese 25% bekommen vom Gewinn, dass der Liegenschaftsfonds z.z. fast keinen Horizont mehr sieht, das ist ein deutlicher Einbruch der Immobilienverkäufe und insofern kann ich ihnen von unserer Seite aus überhaupt keine Prognose im Augenblick geben.

Herr Assatzk:

Ich frage das BA, sie führten auf die Immobilie Weidenweg 78, wenn ich mich recht entsinne, ist das eine ehemalige Kita. Kann sich das BA vorstellen, im Vergleich mit dem Grundstück Scharnweberschule aufgrund der demografischen Entwicklung in den Bezirksregionen 5 und 6 vorstellen, dieses Grundstück eben nicht zu veräußern und zurück zu holen.

Dr. Schulz:

Ich glaube, sie unterliegen einem Missverständnis. Das Grundstück, das sie meinen gehört der Knorrbremse, das ist schon – ja genau – Richtung Bersarinplatz. Das ist auch schon zu ihrer zeit damals Rück übertragen worden. Das müssten sie eigentlich wissen und die Fläche, von der Frau Kalepky gesprochen hat, ist die kleine Teilfläche neben der Petersburger Strasse, wo wir unser Gebäude haben und wo air aus städtebaulichen Gründen ein Gebäudeanschluss wünschen und diese Fläche dann abgeben würden, aber die eigentlich Fläche auf der das leerstehende Gebäude der ehemaligen Kita steht, ist in Privathand und gehört dem Unternehmen Knorrbremse.

Herr Glatzel:

Werden im BA unter den Stadträten vorrausschauende Kommunikationen zu diesen Verkäufen geführt?

Frau Kalepky:

Ja, sie haben Recht zu fragen. Wir haben das so eingerichtet, dass im Grunde genommen jeder Verkauf im Vorfeld im BA besprochen wird und im Nachgang auch eine Berichterstattung erfolgt.